vonericbonse 22.12.2019

Lost in EUrope

Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz in Brüssel, schreibt hier all das über Europa und seine Krise(n), was die EU gerne verdrängen würde | Bild: dpa

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Die neue Kommissionschefin hat einen atemberaubenden Start hingelegt. Mit ihren „Green Deal“ hat Ursula von der Leyen alle Probleme vergessen gemacht. Doch nun kommt eine alte Affäre wieder hoch. Es gibt auch Neues aus ihrem Brüsseler Beraterstab.

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Meldung Nummer eins: In der Berateraffäre, die von der Leyen noch aus ihrer Zeit als Verteidigungsministerin mit sich herumschleppt, wurden offenbar Spuren verwischt.

Die Daten auf dem Mobiltelefon seien bereits im August gelöscht worden, sagte Markus Paulick, stellvertretender Beauftragter der Regierung für die Aufklärung der Affäre, im Bundestag.

Das Parlament hatte zuvor die Einstufung des Handys als Beweismittel beantragt. Im Raum steht nun der Vorwurf der unerlaubten Aktenvernichtung, wie die „Welt“ berichtet.

Die Berater sollen mehr als 200.000 Euro kassiert haben. Die Medien spekulieren nun, dass von der Leyen einige dubiose Verträge über ihr Mobiltelefon abgeschlossen haben könnte.

Meldung Nummer zwei: Die neue Kommissionschefin soll ihren deutschen „Spindoktor“ auf einen der höchsten Dienstgrade der EU-Kommission befördert haben, meldet „Libération“.

Als Vize-Generaldirektor soll Jens Flosdorff monatlich 17.000 Euro verdienen – dabei ist er neu in Brüssel. Doch das sei nicht der einzige deutsche „Copain“, berichtet J. Quatremer, der schon die Selmayr-Affäre aufgedeckt hatte.

In einem neuen Artikel berichtet der Franzose vom wundersamen Aufstieg von Michael Hager, dem ehemaligen Kabinettschef von Günther Oettinger. Auch der sei ausnehmend gut „versorgt“ worden.

Doch darüber spricht man in Brüssel nicht gern. Bleibt die Frage, ob sich das Europaparlament der Sache annimmt. Die Berateraffäre sollte die Abgeordneten doch interessieren, oder?

Siehe auch „Über deutsche Affären spricht man nicht“

P.S. Die EU-Kommission verweigerte heute (20.12.) jeden Kommentar. Das Europaparlament hat auch nicht reagiert…

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https://blogs.taz.de/lostineurope/2019/12/22/von-der-leyen-und-ihre-teuren-berater/

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