vonericbonse 29.02.2020

Lost in EUrope

Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz in Brüssel, schreibt hier all das über Europa und seine Krise(n), was die EU gerne verdrängen würde | Bild: dpa

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Die Kommission von der Leyen sollte einen “Aufbruch für Europa” bringen, vielleicht sogar eine “Renaissance”. Stattdessen droht eine “neue Phase der Eurosklerose” – und Deutschland ist schuld.

Diese These vertrat der französische EU-Korrespondent J. Quatremer bei einer Diskussion im Pariser Heine-Institut. Der deutsche Egoismus, der sich beim gescheiterten Budgetgipfel erneut gezeigt habe, werde die EU in eine Krise führen.

Auch die neue deutsche Kommissionschefin von der Leyen werde daran nichts ändern, so Quatremer: “Sie kann nichts machen” – denn ohne frisches Geld und grünes Licht von Kanzlerin Merkel seien ihr die Hände gebunden.

Das ist grundsätzlich zwar richtig. Doch immerhin läuft von der Leyen auf einem “französischen Ticket”, sie wird bis auf weiteres von Präsident Macron unterstützt. Macron hat “seine” Themen in Brüssel auf die Agenda gesetzt.

Und Merkel ist nicht ewig. Im Gegenteil – mit der schweren Krise in der CDU und dem nun geplanten Führungswechsel im April zeichnet sich bereits das Ende der Merkel-Ära ab. Es gilt, EUropa ohne Merkel zu denken.

Doch dazu sind bisher weder die Medien noch die meisten EU-Politiker bereit. Auch Macron klammert sich noch an die Kanzlerin. Beim EU-Budgetgipfel in Brüssel half er ihr sogar, die “geizigen Vier” zufrieden zu stellen.

Doch wenn sich der niederländische Premier Rutte und seine deutschen Anhänger durchsetzen und das EU-Budget auf 1,0 Prozent der Wirtschaftsleistung begrenzen, dann wird von der Leyen ihre Projekte nicht umsetzen können.

Dann droht in der Tat eine “Eurosklerose” – aus Geldmangel. Auch ein innenpolitischer Machtkampf in Deutschland bis zur Bundestagswahl 2021 (und die anschließenden Wahlen in Frankreich) könnten die EU lähmen.

Statt auf Merkel und Macron zu warten, sollte man über das deutsch-französische “Paar” hinaus denken und Europa auf neue Beine stellen, empfahl die Politologin und Buchautorin U. Guérot, die die Debatte in Paris leitete.

Doch auch dabei könnte sich Deutschland als Hindernis erweisen. Denn das größte EU-Land hängt wie kein anderes am Binnenmarkt und am Euro. Auch nach Merkel wird Berlin das “deutsche Europa” mit Zähnen und Klauen verteidigen.

Das Ringen zwischen deutschen Besitzstandswahrern und französischen Reformern wird, so mein Fazit, weitergehen. Von der Leyen droht zwischen den Fronten zerrieben zu werden, den Budgetstreit hat sie schon so gut wie verloren.

Man kann das “Eurosklerose” nennen – so wie in den 70er Jahren. Vielleicht ist es aber auch der Anfang vom Ende der EU, wie wir sie kennen. Nach dem Brexit könnten Deutschland und Frankreich von Freunden zu Rivalen werden…

Siehe auch “Der gefährliche deutsch-französische Kleinkrieg” sowie “Das Ende der EU, wie wir sie kennen (E-Book zum Brexit)

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https://blogs.taz.de/lostineurope/2020/02/29/von-der-leyen-kann-nichts-machen/

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