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vonericbonse 07.11.2020

Lost in EUrope

Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz in Brüssel, schreibt hier all das über Europa und seine Krise(n), was die EU gerne verdrängen würde | Bild: dpa

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Wegen der neuen Maßnahmen gegen Corona droht der Eurozone der Rücksturz in die . In , Italien und Spanien könnte es bis 2030 dauern, bis das verlorene Wachstum wieder aufgeholt und das Budget ausgeglichen wird.

“Ein schwarzes Jahrzehnt” für das Budget prophezeite die französische Wirtschaftszeitung “Les Echos” schon Anfang Oktober. Um bis 2030 wieder zu einem ausgeglichenen Haushalt zu kommen, müsse Frankreich massiv auf die Sparbremse treten.

Nun droht auch noch eine verlorene Dekade beim Wachstum. Denn mit den neuen Lockdowns geht in der ganzen Eurozone die Konjunktur in den Keller. Neben Frankreich drohe auch Spanien und Italien der Rücksturz in die Rezession, so das “Handelsblatt”.

Deutschland steht zwar noch etwas besser da, vor allem dank der massiven staatlichen Stützungsprogramme. Doch auch die sind auf Kante genäht. Wenn der “Lockdown light” länger als den angekündigten Monat dauert, könnte es eng werden.

Die EU ist auf diese neue Lage wieder ‘mal nicht vorbereitet. Sie streitet noch über die Finanztöpfe, die als Antwort auf die erste Welle der entworfen wurden. Der gefeierte Corona-Aufbaufonds kann ohnehin erst 2021 zahlen und helfen.

Bis dahin dürfte mal wieder die EZB einspringen. EZB-Chefin Lagarde hat für Dezember eine weitere Lockerung ihrer ultralockeren Geldpolitik angekündigt. Doch schon die letzten geldpolitischen Maßnahmen haben wenig Wirkung gezeigt.

Wirklich helfen dürfte wohl nur eine konzertierte Aktion von EZB und EU, etwa in Gestalt der Ankündigung, den Corona-Hilfsfonds zur Not auf Dauer zu stellen (bisher ist er auf drei Jahre befristet) und weiter mit Schulden zu finanzieren.

Doch da ist Kanzlerin Merkel vor. Während Finanzminister Scholz und Lagarde sich bereits für diese Option ausgesprochen haben, bleibt Merkel hart. Vor der Bundestagswahl im Herbst 2021 dürfte sie ihre Meinung kaum ändern…

Siehe auch “Rücksturz in die Krise”

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