vonericbonse 20.03.2021

Lost in EUrope

Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz in Brüssel, schreibt hier all das über Europa und seine Krise(n), was die EU gerne verdrängen würde | Bild: dpa

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Bisher gaben Kanzlerin Merkel und ihre CDU in der EU den Ton an. Gegen die deutschen Christdemokraten ging nichts in Brüssel. Doch Merkels Machtbasis bröckelt – auch im Europaparlament. Die Landtagswahlen bestätigen den Trend.

Na klar, es waren nur Landtagswahlen. Noch dazu vor einem speziellen Hintergrund – den Masken- bzw. Korruptionsffären der CDU. Dennoch ist es signifikant, was in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz passiert ist.

In ihren beiden Stammländern ist die Partei von Kanzlerin Merkel abgeschmiert. Noch nie hat die CDU ein so schlechtes Ergebnis erzielt wie in Baden-Württemberg. “Es brennt” , kommentiert der “Spiegel” die Pleite.

Es brennt aber nicht nur in zwei Ländern – sondern auch im Bund. Erst hat Merkels Wunsch-Nachfolgerin – Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer – die Brocken hingeworfen. Seither hat Merkel keine Kontrolle mehr über die CDU.

Dann hat sich Markus Söder von der CSU als potentieller Kanzlerkandidat etabliert. Damit ist die etablierte Ordnung bei den Christdemokraten erschüttert. Der neue CDU-Chef Armin Laschet ist nicht mehr automatisch die Nummer eins.

Zuletzt wurde auch noch die Hegemonie der CDU in der konservativen Europäischen Volkspartei erschüttert. Jahrelang hatten Merkel und ihre Parteifreunde den ungarischen Regierungschef Viktor Orban und seine Fidesz protegiert.

Doch die europäischen Schwesterparteien wollten das nicht länger mitmachen. Am Ende war die CDU in die Defensive geraten, Orban kam einem drohenden Rauswurf zuvor. Auch das war eine Niederlage für Merkel.

Ihr Machtsystem, das sie in den Ländern, im Bund und in der EU aufgebaut hatte, zerfällt. Auch ihre Autorität schwindet – wegen des miserablen Managements bei den -Impfstoffen auf EU-Ebene und wegen des deutschen Lockdowns.

Noch ist unklar, was dies für die Europapolitik bedeutet. Wird nun auch Merkels Parteifreundin Ursula von der Leyen geschwächt – oder kann sie sich endlich von Berlin freischwimmen? Übernimmt Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron das Ruder?

Bringt der Wahlerfolg der Grünen in zwei deutschen Bundesländern die EU noch mehr auf Klimakurs – oder stoßen Rechtskonservative und Nationalisten in das Vakuum, das Merkel in Brüssel hinterlässt? Noch ist es zu früh, um das zu beurteilen.

Es waren eben nur Landtagswahlen. Doch auch im Europaparlament rumort es, Orban wittert seine Chance…

Siehe auch “Orban schüttelt das EU-Parlament durch”

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