vonericbonse 10.04.2021

Lost in EUrope

Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz in Brüssel, schreibt hier all das über Europa und seine Krise(n), was die EU gerne verdrängen würde | Bild: dpa

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Es war eine deutsche Initiative: Mithilfe der EU-Agentur ECDC sollten die Reisewarnungen wg. Corona besser koordiniert werden. Man hat sogar eine neue Kategorie mit “grünen Zonen” eingeführt, in welche Reisen kein Problem sein sollten.

Doch ausgerechnet Deutschland hält sich nicht daran. Vor Ostern wurde Mallorca zum risikofreien Gebiet erklärt – dabei ist die Insel auf der Karte von ECDC immer noch nicht “grün” markiert. Selbst Spanier dürfen bisher nicht dorthin reisen.

Während der Feiertage erklärte Berlin dann überraschend die Niederlande zum Hochrisikogebiet – dabei weisen die EU-Experten von ECDC in Holland zwei unterschiedlich belastete Zonen aus. Auch dies war ein deutscher Alleingang – wie so viele zuvor.

Doch den meisten dürfte dies gar nicht auffallen. Wer nur deutsche Medien verfolgt, könnte meinen, Berlin bestimme allein über Risikogebiete und Reisewarnungen. Tatsächlich setzen sich das RKI und das Auswärtige Amt regelmäßig über die EU-Empfehlungen hinweg.

“Wir sind EUropa”, scheint man in Berlin zu denken. Dass dies zu massiven Problemen in den Grenzländern führt, wird nicht bedacht. Polen, Tschechien, Frankreich und die Niederlande wurden de facto zu “No go”-Zonen erklärt – und das mitten in den Osterferien.

„Alle Nachbarn Deutschlands zittern vor den Ankündigungen des RKI – doch man kann bezweifeln, ob der Blick Berlins auf seine Nachbarn fundiert ist. Man kann das auch als ein Zeugnis mangelnden Vertrauens sehen“

Der französische Abgeordnete Christophe Arend

Einen deutschen Alleingang erleben wir auch beim Impfpass – bzw. dem “digitalen grünen Zertifikat”, wie es im EU-Jargon heißt. Bundesgesundheitsminister Spahn erklärt ziemlich freihändig, dass zweimal Geimpfte sich schon bald wieder frei bewegen dürfen.

Dabei harrt der Impfnachweis noch seiner Einführung – nicht nur in Deutschland, sondern auch in den meisten EU-Ländern. Und welche Rechte er mit sich bringt, ist noch nicht entschieden – weder in Berlin noch in Brüssel.

Belgien hat sich schon gegen Sonderrechte für Geimpfte ausgesprochen. Zurecht! Denn wenn man damit einmal anfängt, dann könnte aus dem “Impfpass” schnell ein Passierschein werden – mit unabsehbaren Folgen für die Reisefreiheit in EUropa!

Siehe auch Nein, die EU hat keinen Impfpass für den Sommerurlaub beschlossen”

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https://blogs.taz.de/lostineurope/2021/04/10/alle-zittern-vor-dem-rki/

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