vonericbonse 18.09.2021

Lost in EUrope

Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz in Brüssel, schreibt hier all das über Europa und seine Krise(n), was die EU gerne verdrängen würde | Bild: dpa

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Erst der unilaterale Abzug aus Afghanistan, nun der Indopazifik-Pakt AUKUS: US-Präsident Biden hat die EU schon wieder übergangen – und dabei auch noch UK auf seine Seite gezogen. Was folgt daraus?

Auf den ersten Blick nichts. EU-Außenvertreter Borrell hat das Vorgehen der USA bedauert, zugleich aber betont, dass die EU an ihrer neuen Indopazifik-Strategie festhalte. Man sei zwar nicht konsultiert worden, ziehe aber weiter mit den USA an einem Strang.

Doch so einfach kann die EU sich nicht aus der Affäre ziehen. Denn AUKUS ist nicht irgendein Pakt. Das Bündnis wird als “Nato für den Pazifik” beschrieben; es führt die USA, UK und Australien in einen “neuen Kalten Krieg” gegen China – und brüskiert Frankreich.

Die EUropäer sitzen nun zwischen allen Stühlen.

Plötzlich tun sich Konflikte mit den USA und China, aber auch mit UK und Australien auf. Mit Brexit-Britain wollte Brüssel eigentlich eine neue sicherheitspolitische Partnerschaft, mit Australien möchte man den Indopazifik “sichern” – und ein Freihandelsabkommen schließen.

Doch das ist nun gefährdet, Frankreich droht mit einem Veto. Auch die Sicherheits-Partnerschaft mit UK wackelt. Sie wird zwar von Deutschland und den Niederlanden vorangetrieben – doch ohne oder gar gegen Frankreich dürfte es nicht gehen.

Last but not least muß sich die EU entscheiden, ob sie sich in einen neuen geopolitischen Großkonflikt mit China hineinziehen lässt. Die Indopazifik-Strategie setzt auf Kooperation – AUKUS führt zu Konfrontation. China wird nicht nur eingedämmt, sondern offen herausgefordert, sogar mit Atom-U-Booten.

Früher wäre die Entscheidung leicht gefallen.

Damals, als sich die EU noch als ziviles Friedensbündnis definierte, hätte sie sich herausgehalten. Doch neuerdings will sie eine weltweit agierende Ordnungs- und Militärmacht sein und sogar Kriegsschiffe ins Chinesische Meer schicken.

Die USA haben gleich zweimal gezeigt, was sie davon halten: herzlich wenig. Sie wollen, dass die EUropäer die Stellung gegen Russland halten – und ansonsten gehorchen. Biden ist in dieser Hinsicht kein Deut besser als sein Amtsvorgänger Trump.

Auch UK kümmert sich nicht um die EU-Pläne. Und China warnt offen vor europäischer Einmischung. Die EUropäer sitzen zwischen allen Stühlen und wissen nicht mehr, wo ihnen der Kopf steht.

Die Seeschlacht im Indopazifik haben sie schon verloren…

Siehe auch “Die Anti-China-Agenda”

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https://blogs.taz.de/lostineurope/2021/09/18/biden-uebergeht-bruessel-schon-wieder/

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kommentare

  • Das Herr Biden Brüssel übergeht war so zu erwarten, zeigte die Eu bislang nicht gerade ein Bild der Geschlossenheit. UK springt momentan auf diesen Zug mit Freuden auf, kann man somit doch ein Bild von Stärke und Engagement suggerieren. China wächst allerdings mehr und mehr zu einer Macht heran, durch unser aller Konsumverhalten gestützt, die ihr globales Mitspracherecht und ihre geostrategischen Ansprüche durchaus auch militärisch durchzusetzen vermag und auch will. Die EU sollte sich endlich zu einigen Satzungsänderungen durchringen, das Vetorecht sollte durch Mehrheitsrecht abgelöst werden, eine europäische Selbstverteidigung sollte ein wichtiges Ziel werden, durchaus könnte der Ersatz des Natobündnis diskutiert werden. Die USA haben in der Vergangenheit wiederholt gezeigt das sie eine Partnerschaft auf Grundlage der Nato nur dann für sinnvoll halten wenn es für sie selber von Vorteil ist.

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