vonericbonse 26.09.2021

Lost in EUrope

Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz in Brüssel, schreibt hier all das über Europa und seine Krise(n), was die EU gerne verdrängen würde | Bild: dpa

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Kurz bevor die frühere Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen von Berlin nach Brüssel wechselte und EU-Chefin wurde, wäre sie um ein Haar über die sog. Berateraffäre gestolpert.

Es ging um die dubiose Rolle von externen Beratern – und um Aufträge, die von der Leyen per SMS erteilt haben soll. Doch die SMS hat sie gelöscht, die Aufklärung wurde verschleppt, die Affäre verlief im Sande.

Ganz ähnlich klingt auch die SMS-Affäre, die sich nun an von der Leyens neuem Arbeitsplatz in Brüssel abspielt. Wieder geht es um Kurznachrichten – diesmal an Pfizer-Chef Albert Bourla.

Wieder wurde die Herausgabe der SMS verlangt – diesmal von der EU-Bürgerbeauftragten Emily O’Reilly. Und wieder sträubt sich von der Leyen gegen die Aufklärung.

Elektronische Kurznachrichten würden nicht gespeichert, ließ sie ihre Behörde mitteilen. Daher könne man auch leider keine Auskunft über den Inhalt der SMS an Bourla geben.

Doch die Bürgerbeauftragte will sich nicht so billig abspeisen lassen, wie “Politico” berichtet. Sie hat die Kommission in einem Brief aufgefordert, den Umgang mit Textnachrichten offenzulegen.

In a letter to the Commission president, published on Friday, O’Reilly said it is “necessary” for her inquiry team to meet with officials and get an explanation of the Commission’s “policy on keeping records of text messages and how this policy is implemented in practice.”

“Politico”

Doch es geht nicht nur um den Umgang mit SMS. Viel interessanter sind die Inhalte. Schließlich hat von der Leyen die Verträge mit Biontech/Pfizer bis heute nicht offengelegt – trotz Drängen des Europaparlaments.

Dabei geht es um die Bestellung von 1,8 Mrd. Impfdosen, die die Kommissionschefin im Frühjahr vorgenommen hat. Bis heute ist unklar, wie dieser Auftrag zustande kam, und wer daran beteiligt war.

Hat sich die deutsche CDU-Politikerin vorab mit Kanzlerin Merkel abgesprochen – wie zu Beginn der EU-Beschaffung? Wurde der deutsche Hersteller begünstigt? Und warum akzeptierte von der Leyen den offenbar überhöhten Preis?

Das sind nur einige Fragen, die die neue SMS-Affäre aufwirft. Schon jetzt ist die Empörung über die Geheimverträge mit Biontech/Pfizer groß. Ich bin gespannt, ob es diesmal gelingt, von der Leyen in die Karten zu schauen…

Siehe auch “Die Methode Merkeleyen”

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https://blogs.taz.de/lostineurope/2021/09/26/was-hat-von-der-leyen-zu-verbergen/

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