vonericbonse 09.07.2022

Lost in EUrope

Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz in Brüssel, schreibt hier all das über Europa und seine Krise(n), was die EU gerne verdrängen würde | Bild: dpa

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Die Gaskrise trifft Deutschland und die EU hart, viele Länder haben einen Preisdeckel verlangt oder schon eingeführt. Doch Deutschland geht einen anderen Weg – Wirtschaftsminister Habeck will die Kosten auf die Verbraucher umlegen.

Dies erklärte Habeck bei “Markus Lanz”. Er habe sich gegen einen Preisdeckel entschieden und plane stattdessen eine Umlage, so der Grünen-Politiker.

Folge dieser Entscheidung: Die Preiserhöhungen im Herbst und Winter 2022/23 würden pro Haushalt “im vierstelligen Bereich liegen. Und das kann dann eben auch mal ein Monatseinkommen für eine Familie sein.”

Habeck sprach selbst von “scharfen Schwertern” und “einer krassen Belastung für die Menschen, die es dann tragen müssen.”

Doch warum macht er diese krasse Ansage? Habeck will verhindern, “dass die Unternehmen umkippen und wir einen zerstörten Energieversorgungsmarkt (…) in Europa haben.”

Mit anderen Worten: Die Verbraucher sollen zahlen, damit die Energiekonzerne nicht zusammenbrechen. Laut Habeck hängt davon der gesamte Energiemarkt der EU ab.

Doch das stimmt so nicht. Mehrere Mitgliedsstaaten haben längst einen Preisdeckel eingeführt. Dort übernimmt der Staat die Mehrkosten – und wälzt sie nicht auf die Bürger um.

Mittlerweile erwägt sogar die EU, die Preise zu deckeln – jedenfalls dann, wenn Russland die Gaslieferung komplett kappen sollte. Entsprechende Pläne werden gerade ausgearbeitet.

Warum prescht Habeck vor – und stellt sich gegen die EU? Wir können nur mutmaßen. Eine mögliche Erklärung wäre, dass er sich nicht mit Finanzminister Lindner anlegen will, der gegen neue Ausgaben ist.

Denkbar ist aber auch, dass Habeck ganz gut mit drastisch steigenden Gaspreisen leben kann. Als Grüner setzt er schon lange auf das “Preissignal”, um fossile Energien wie Gas loszuwerden.

Fest steht, dass dies eine marktliberale und asoziale Politik ist. Habeck dürfte dies wissen, wohl deshalb wirkte er bei Lanz so schmallippig und zerknirscht…

Siehe auch “Gaskrise: Der Wirtschaftskrieg gegen Russland fällt auf Deutschland zurück”

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https://blogs.taz.de/lostineurope/2022/07/09/habecks-krasse-ansage/

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kommentare

  • Grüner Bundeswirtschafts-, Klimaschutzminister Robert Habecks *1969 Alleinstellungsmerkmal in öffentlichen Verlautbarungen ist inzwischen, sich wie bei Markus Lanz schmalippig zerknirscht ernst und streng in der Wortwahl zu geben bei seinen heraufbeschworenen Albtraumszenario Nachrichten wie er sie nennt als rufe er „Ein Pferd! Ein Pferd! Ein Königreich für ein Pferd!“ wie brit. König Richard III im gleichnamigen Drama 1597 dem ersten Theaterstück William Shakespeares (1564 – 1616), in Erwartung des Gelingens seiner sich selbst erfüllenden Prophezeihung vom Ende deutschen Exportwirtschaftsmodell gesenkter Binnenkaufkraft gegenüber übrigen EU Ländern, England, USA, bei gleichzeitig billigen Bezug russischen Pipeline Gas, einem jahrelang verstetigt deutschem Handelsbilanzüberschuss um 300 Milliarden €/anno zulasten Handeslpartnern in EU und in der Welt, ohne das direkt kenntlich machen zu wollen? Dabei verbreitet Habeck dieses schleichende Mitgefühl unter seinen ihm bisher wohlgesonnenen Zuhörern*nne, auf der Titanic zu sitzen die Eisbergspitze im Angesicht aufgetürmt am Horizont, wie es die Wirtschaftswoche letzte Woche schrieb, einladend in bitterer Erwartung ergeben, da lässt sich nichts machen da müssen wir durch, gemeinsamen Untergang zu erleben, weshalb Habeck sich wie Ende Mai bekundete seit Wochen nur noch einmal die Woche duscht. Was soll da aus unserem Wachstums BIP werden?

    Welche Agenda Grüner Bundeswirtschafts-, Klimaschutzminister Robert Habeck im Panikmodus seiner Albtraumszenario Rhetorik im dlf Interview der Woche 10.7. verfolgt droht zum Mysterium sui generis zu werden, denn seine Rhetorik wirkt doch eher preistreibend am Gas Spotmarkt Rotterdam denn preisdämpfend. Auf die Idee in transatlantisch konzertierter Aktion es US Präsident Joe Biden 2021 gleichzutun, als die Ölpreise 2021 anstiegen, Marktgesetzen folgend, strategische Öl Reserven aufzulösen, später Speicher sukzessive wieder aufzufüllen zu niedrigerem Preis, liegt Habeck 2022 fern, obgleich der Gaspreis an den Ölpreis gekopplt ist?
    Das Mantra des Erhalts deutscher Exportwirtschaft vor sich hertragend, kommt Habeck allein die Idee, Euro Kurs durch gravierenden EZB Schritt zu erhöhen, Energiekosten für Privathaushalte, Unternehmen zu senken, irrsinnig vor wie ein Flug ins Blaue zum Mars. Da ist er raus.
    Was Habeck aber wirklich panisch umtreiben könnt, ist, Sigmar Gabriel bei Markus Lanz 7.7. recht verstanden, dass Ukraine trotz Krieg weiter Gas aus Russland durch transukrainische Pipeline erhält. Vertragslage aber so ist, dass Ukraine nicht mehr von Russland sondern Deutschland zugesichertes durch Pipeline strömendes Gas seit 2015 abkauft, auftretende Störungen zwischen Kiew, Moskau bei Gaslieferungen deeskalierend zu umgehen. Was bedeutet das, wenn Russland Gashahn transukrainischer Pipeline zudreht, haftet Deutschland dann, zugesichertes Ukraine Gas Kontingent zu liefern, egal wie teuer zukaufen muss? Andererseits, was, wenn Russland Nordstream 1 Pipline Gashahn nach Wartung 21.7.2022 nicht wieder aufdreht, verweigert Berlin dann Kiew Gas aus weiter intakt transukrainischer Pipeline, dies für sich zu beanspruchen, wenn ja, welche politisch rechtlichen Folgen hat das unter Verbündeten in EU, Nato und für den Kriegsverlauf? Was treibt Kiew um da von Berlin zu fordern, Gas aus Russland selber zu stoppen

  • bei einer Deckelung würde ja die Differenz der Staat übernehmen und die Energieversorger würden ja wohl gleichviel bekommen.
    in welcher Welt ist das eine Entscheidung für den Markt?

    • Der Energiemarkt ist dysfunktional. Und das schon seit langem. Übrigens redet die EU bereits seit Herbst 2021 über einen Preisdeckel, einige Länder haben ihn längst.

  • Sorry, aber ich gebe an der Stelle Robert Habeck recht. Was sicher stimmt ist, das das Aussprechen solcher Fakten unpopulär ist und keine Beliebtheitspunkte einträgt.

  • Die Leute in Deutschland erwachen irgendwann aus ihrem Dornröschenschlaf und dann wird es eng für die volksfremden Politiker dieses Landes.
    Ein Porsche fahrender Lindner feiert seine Hochzeit auf Sylt mit all seinen Gästen im Luxushotel, während die armen Leute, die in ihrem Leben nicht soviel vom Kuchen abhaben sollen, sparen können wie sie wollen und trotzdem draufzahlen.
    Am Ende verlieren alle, auch die, die glauben sich alles leisten zu können.
    Ich heize diesen Winter nicht!
    Frieren für soziale Gerechtigkeit und gegen den Kapitalismus.

  • Länder wie Spanien mit einem Preisdeckel haben keine Piplinegaslieferungen aus Russland. Hier giltkeine Gasknappheit, nur ein Anstieg der internationalen Preise. Dh hinkt der Vergleich.
    Höhere Preise führen zu der notwendigen reduzierter Nachfrage. Die BNetzA ist überfordert, staatlich die Reduktion ke Verbraucher zu bestimmen. Abgefedert muss es durch Maßnahmen für arme Haushalte, was geplant ist. Nicht jeder Haushalt, auch diejenigen der Reichen, kann entlastet werden

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