vonericbonse 17.09.2022

Lost in EUrope

Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz in Brüssel, schreibt hier all das über Europa und seine Krise(n), was die EU gerne verdrängen würde | Bild: dpa

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EU-Kommissionschefin von der Leyen hat ihre jährliche, fast schon rituelle Rede zur “Lage der Union” gehalten. Sie drehte sich vor allem um die Ukraine und den Krieg mit Russland. Doch zum Zustand der EU hat sie fast nichts gesagt. Dabei ist die Lage ernst, sehr ernst.

In Europa herrscht Krieg, die EU hat ihn nicht abwenden oder verkürzen können. Sie hat es nicht einmal versucht. Dazu kommt noch ein Wirtschaftskrieg, den Brüssel mit angezettelt hat und der nun auf die Mitgliedsländer zurückschlägt und auch das zweite große Versprechen nach dem Frieden – Wohlstand für alle – infrage stellt.

Die Energiekrise ist nur das jüngste und krasseste Beispiel für den Boomerang-Effekt, der u.a. durch ein Kohle- und Ölembargo ausgelöst wurde – sowie durch beispiellose Sanktionen gegen die russische Zentralbank, die Devisen-Einnahmen wertlos machen.

Wir haben aber auch eine Lebensmittel- und Preiskrise, die durch die hohen Energiepreise sowie durch Sekundäreffekte der EU-Sanktionen ausgelöst wurde. Jeder kann sich dabei täglich beim Gang in den Supermarkt überzeugen.

Als Nächstes droht der Absturz in die Rezession. In Deutschland ist er kaum noch abzuwenden – auch wenn Superminister Habeck meint, einige Unternehmen könnten einfach für ein paar Monate ihre Tätigkeit einstellen, das sei doch nicht so schlimm.

Auch eine Eurokrise ist nicht mehr ausgeschlossen. Der Krieg und die Sanktionen kosten enorm viel Geld – doch viele Euroländer sind jetzt schon hoffnungslos überschuldet. Die Zinserhöhungen der EZB machen es nicht besser, im Gegenteil.

All dies dürfte in eine soziale und politische Krise münden, wie wir sie jetzt schon in Schweden und in Italien erleben. Die Niederlande und Belgien fürchten sich vor Bauernaufständen und Gelbwesten, Tschechien hat eine Großdemo gegen die EU erlebt.

Doch zu all dem hat von der Leyen nicht viel gesagt. Sie hat die Lage schöngeredet, wie immer, und sich als Retterin in der Not präsentiert. Ein Strompreis-Deckel und eine Übergewinn-Abgabe sollen den Leuten wieder Mut machen.

Doch das sind nur hektische Löscharbeiten an einem Haus, das lichterloh in Flammen steht. Von der Leyen will den Dachstuhl löschen, während das Feuer schon die Fundamente angreift. Die EU ist in einer ernsten Lage, einer sehr ernsten…

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https://blogs.taz.de/lostineurope/2022/09/17/die-lage-ist-verdammt-ernst/

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