vonHeiko Werning 02.12.2011

Reptilienfonds

Heiko Werning und Jakob Hein über das tägliche Fressen und Gefressenwerden in den Wüsten, Sümpfen und Dschungeln dieser Welt.

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Lustig wäre es, dieser Tage durch Berlin zu ziehen und den Menschen ein Foto eines bestimmten, eher unauffällig aussehenden, in einem unauffälligen Anzug gekleideten, nett lächelnden, Brille tragenden Herrn im gehobenen mittleren Alter vorzulegen und zu fragen, um wen es sich handeln könnte. Vielleicht würden manche auf den örtlichen Sparkassenleiter tippen, andere auf irgendeinen Abteilungsleiter im Bürgeramt, und sicher einige auf den netten Onkel von nebenan, der den Kindern manchmal Geschichten vorliest, bei denen diese sich zwar furchtbar langweilen, aber weil es so leckere Plätzchen gibt, gehen sie eben doch hin. Auf die richtige Lösung aber käme vermutlich niemand: Frank Henkel, der Spitzenkandidat der Berliner CDU und zukünftiger Vize-Chef von Berlin.

Es ist schon seltsam: Da wählen die Berliner zu rund 70 % dem linken Spektrum (was immer das auch heißen mag heutzutage) zugerechnete Parteien, setzen die FDP auf Augenhöhe mit der Tierschutzpartei und stabilisieren die CDU bei einem Prozentwert, der bei ihr vor wenigen Jahren noch Untergangsfantasien ausgelöst hätte, und dann wechselt die Regierung von Rot-rot auf Rot-schwarz – und keine Sau in der Stadt interessiert das weiter.

Das einzige Thema, das so etwas wie politische Leidenschaft auslöste, ist die Verlängerung einer Autobahn. Immerhin: Damit hat man erstmals in der Parteiengeschichte so etwas wie eine Maßeinheit für politische Weitsicht. Bei den Grünen etwa kann man heute deutlich sagen, dass sie nicht Willens oder in der Lage sind, weiter als 3,5 Kilometer zu denken – exakt so lang ist das umstrittene Ausbaustückchen nämlich, das sie als unverhandelbar erklärt hatten und damit Klaus Wowereit den ebenso bequemen wie vorhersehbaren Vorwand gaben, die Koalititonsverhandlungen umstandslos abzubrechen. Betonköpfe gegen Betonpolitik, dit is Ballin. Das Nein zum Autobahnausbau war noch kurz vor der Wahl von Volker Ratzmann in Zement gegossen worden, der danach, einfach so, von seiner Fraktion erneut zum Vorsitzenden gewählt wurde, gegen den Willen des linken Fraktionsflügels, der zwar für seine Kandidaten eben keine Mehrheit fand, aber das nicht zum Anlass nahm, über deren Eignung nachzudenken, sondern dessen Mitglieder stattdessen von grünen Gartenzwergen zu Rumpelstilzchen mutierten und so lange mit den Füßchen aufstampften, bis eine grüne Super-Nanny gerufen werden musste. Seither sind alle in Selbsterfahrungsgespräche vertieft. Ob die Fraktion bis zur nächsten Wahl einen vollständigen Vorsitz haben wird, bleibt abzuwarten, aber zumindest wird sie seine Funktion bis dahin tanzen können.

So bleiben die aufregendsten politischen Ereignisse seit der Wahl, dass ein Berliner Pirat sein Facebook-Profilbild, ein anderer aber nicht sein Kopftuch gewechselt hat, sodass die Hauptstadtpresse immerhin was schreiben konnte.

Denn die Agonie der Regierungsbildung gab dafür nichts her. Wo es ohnehin keine politischen Ideen gibt, kann man auch nichts diskutieren. Die auffälligste Entscheidung war entsprechend ausgerechnet ein neuer Ressortzuschnitt, der Wissenschaft und Forschung zukünftig verschiedenen Senatsverwaltungen unterstellt. Dass Forschung von Wissenschaft ungefähr so sauber abzutrennen ist wie V-Leute von der NPD – geschenkt. Mit solch kleinem Kram kann sich eine große Koalition nicht aufhalten. Es wollten eben beide Partner was mit Wissenschaft. So macht man es ja schließlich auch bei den eigenen Kindern: Im Streitfall einfach teilen. Die Mühe, wenigstens eine Schein-Begründung dafür zu finden, macht sich in der Berliner Politik längst niemand mehr.

Was soll’s, mag man nun denken, das ist doch eher ein Vorteil von Berlin. Wowereit, Henkel, Künast, Wolf – spielt doch eh keine Rolle. Die vollständige Paralyse aber, die die Berliner Politik über die Stadt gelegt hat, sollte uns vielleicht nicht allzu sehr täuschen. Dass es nicht gleichgültig ist, wer was macht, sollte wieder mehr Leuten auffallen, wenn die ersten Schneeflocken die S-Bahn zuverlässig ausgeschaltet haben werden. Man könnte aber auch jetzt schon aufhorchen: Denn die erste Amtshandlung des ebenfalls neu rot-schwarz regierten Bezirks Mitte bestand darin, das Grillen im Tiergarten zu verbieten. Einerseits ist es sicher zu begrüßen, diesen Umweg gewählt zu haben, statt gleich auf die Schilder im Park zu schreiben: Türken müssen leider draußen bleiben. Andererseits aber sollte man angesichts einer solchen Keimzelle der Sarrazinisierung vorsichtig sein. In Thüringen ist ja gerade zu bestaunen, wie eine einzige Zelle, offenbar durch ungehemmte Teilung, eine ganze Region im Griff hat.

Was immer aber in diesen fünf rot-schwarzen Jahren in der Hauptstadt geschehen wird – die Leute werden, das hat Freund und Kollege Hinark Husen sehr richtig festgehalten, am Ende sagen können: Es war nicht alles schlecht – immerhin die Autobahn haben sie gebaut.

Eine kürzere Version erschien in der Jungle World 47/2011

 

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