vontazlab 24.04.2021

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von Karolina Justus


„Ja!“ So lautet Olaf Scholz‘ Antwort im taz lab auf die Frage, ob glaube die Bundeskanzler:innenwahl gewinnen zu können. Dass das Wahlprogramm der SPD sehr deckungsgleich mit dem der Grünen sei, sieht Scholz dabei nicht als Widerspruch. Im Gegenteil: Er wolle eine Regierung mit den Grünen bilden und somit ergebe es Sinn, dass die Parteien trotz ihrer Unterschiede viele Schnittmengen haben.

Im Unterschied zu den Grünen stelle er die Frage des Respekts und die Anerkennung von Lebensmodellen und Lebensleistung mehr in den Mittelpunkt, so Scholz. „Dass man sich nicht als etwas Besseres empfindet hat viel mit der Entscheidung zu tun, Sozialdemokrat zu sein,“ so Scholz. Er sieht sich selbst als „Gleicher“ und denke über die Gesellschaft auf Augenhöhe nach.

Ob nun die Grünen oder die Union seine Hauptgegner sind, verrät Scholz nicht. Ein wichtiges Ziel für die SPD sei es hingegen, Unionswähler:innen zurückzugewinnen. „Wenn man als Sozialdemokrat antritt, wird man gerne in einem Wahlkreis gewählt, in dem viele Leute wohnen, die nicht so viel Geld verdienen.

Mehr Windkraft unter sozialdemokratisch geführten Regierungen

Aber auch in Stadtteilen, die viel Einkommen generieren, gibt es Menschen, die ihr Kreuz bei der SPD oder bei mir als Abgeordneten gemacht haben. Auch, wenn es dort nie die Mehrheit geworden ist. Letztlich kommt es darauf an, dass alles zusammenpasst.“

Für Scholz muss es zusammenpassen, denn der Politik stünden große Aufgaben bevor. Dabei komme es auch darauf an, wie man diese angehe, so der Vizekanzler. „Für Windkraft sein, aber keine Windkraftwerke genehmigen ist kein gutes Konzept und das unterscheidet uns von anderen. Zumindest haben sozialdemokratisch geführte Regierungen mehr Windkraftanlagen genehmigt als grün-geführte.“

Selbstbewusst ist Olaf Scholz. Ob er die Mehrheit der Bevölkerung von sich überzeugen kann, wird sich bei der Bundestagswahl im September zeigen.

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kommentare

  • Die SPD hat sehr teuer bezahlt die HARZ-VIER Aktion. Aber inzwischen leben wir weiter ! Olaf Scholz ist ganz bestimmt der Garant für die Zukunft unseres Landes. In der Kroko hat er es bewiesen, dass er, trotzt allerlei Schläge aus vielen Seiten, den Leuten das Gefühl der Sicherheit gibt und das ist gut so. Politik und zwar pragmatische Politik ist nicht das Sammelsurium von rhetorisch-emphatischen Vorträgen, sondern ein großes Wagnis in die Tat umzusetzen, was man als Politiker oder angehender Politiker den Menschen ex katheder verspricht. Ich war 18 Jahre lang tätig in der kommunalen Politik und weiß wovon ich spreche. Grundsätzlich schätze ich sehr hoch die Arbeit der Politiker, natürlich aller demokratischen Politiker, und denke, wir die Gesellschaft müssen dankbar sein, das es Menschen gibt, die gerne in der Politik tätig sind.

  • Ach, Herr Scholz.

    Ich verstehe schon, dass es Sie gerne hätten, so gesehen zu werden. Sie kommen nur leider nicht sehr glaubwürdig rüber.

    Nach einer Diszanzierung von HartzIV, bei der Ihre Partei die Zähne kaum auseinanderbekommt, so dass man sie kaum wahrnimmt? Eine Reform, die Ihre Partei mit Eifer vorantrieb, vor kaum 15 Jahren? Einer der grössten Angriffe auf die Menschenwürde der neueren deutschen Geschichte?

    Nach „es hat keine Polizeigewalt beim G20 in Hambufg gegeben“?

    Nach Warburg/Cum-Ex?

    OK. Wirecard will ich der Unfähigkeit der Behörde anlasten. Hanlon’s Razor.

    Die Botschaft hör‘ ich wohl, Herr Scholz.

    Ehrlich gesagt, „Augenhöhe“, „Sozial“ sehe ich derzeit bei den Grünen mehr.

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