Ich bin sehr froh in Berlin zu sein. Das ist schon seit 30 Jahren mein Wunsch. Jetzt hat sich dieser Wunsch erfüllt und ich habe die Möglichkeit, diese interessante Stadt zu sehen. Ich habe an einem Seminar teilgenommen, das die Panter Stiftung der taz organisiert hat. Ich habe vieles erfahren, gehört, gesehen und neue Freunde gefunden. Hier notiere ich einige Gedanken, die ich mit Ihnen, den LeserInnen, teilen möchte.

In Aserbaidschan gibt es ernsthafte Probleme mit der Medienfreiheit. Seiten werden blockiert und Journalisten haben unter Verfolgung zu leiden. Die Medien verfügen über keine finanzielle Unabhängigkeit. Einige kritische Seiten werden blockiert, deren Redakteure wegen ihrer Berichterstattung von der Staatsanwaltschaft und dem Innenministerium vorgeladen. Mittlerweile ziehen es 70 Prozent der Bevölkerung vor, sich aus ausländischen Quellen zu informieren. Das ist ein echtes Problem für den Staat, der viel Geld in „seine“ Medien steckt.

Die Staatsmacht in Aserbaidschan hat lange Jahre eine Politik betrieben, um die Medien ihrer wirtschaftlichen Grundlage zu berauben – mit dem Ziel, diese von sich abhängig zu machen. Derzeit sitzen sechs Journalisten im Gefängnis. Neben Ikram Ragimow und Polat Aslanow sind das Afgan Muchtarly, Araz Gulijew. Zija Azadli und Elcin Izmailly. Es bleibt die Hoffnung, dass aus Anlass des nächsten Feiertages die Medienvertreter auf freien Fuss kommen. 13 Mal sind Journalisten vor Gericht gegangen, weil ihnen Informationen verwehrt wurden. Alle Prozesse haben sie verloren. Mittlerweile dämmert es der Staatsmacht in Aserbaidschan, dass sie ihre Informationspolitik so nicht fortsetzen kann. Die Machthaber begreifen, dass, ungeachtet der Finanzierung der wichtigsten TV-Kanäle, große Teile der Bevölkerung schon längst lieber türkisches oder russisches Fernsehen schauen.

In Aserbaidschan gibt es einen Fond zur Unterstützung der Medien, der so in anderen Staaten nicht existiert. Dieser Fond finanziert vor allem Printmedien, die auf Regierungslinie sind.

Die Internationale Staatengemeinschaft, das heißt potenzielle Geldgeber, sollte sich an dem Prozess einer Horizonterweiterung der aserbaidschanischen Medien beteiligen – auch innerhalb der doch sehr engen Grenzen. Die Staatengemeinschaft tut nicht genug, um die Werte freier Medien in Aserbaidschan zu fördern. Niemand will in einen Konflikt mit der aserbaidschanischen Staatsmacht eintreten, doch man kann Probleme ansprechen. Das betrifft sowohl die Europäische Kommission, als auch die Botschaften, internationale Organisationen und Geldgeber. Indem diese Fragen zum Thema gemacht werden, kann der aserbaidschanischen Staatsmacht diese Position klar gemacht und auf eine konstruktive Lösung der Probleme hin gearbeitet werden. Zudem würde deutlich, dass die Internationale Staatengemeinschaft dieser Situation gegenüber kein gleichgültiger Beobachter ist.

Ich hoffe sehr, dass aufgrund dieses Drucks auch in Aserbaidschan unabhängige Medien aufgebaut werden.

Avaz Zejnally, Aserbaidschan

Aus dem Russischen Barbara Oertel