vondieverantwortlichen 13.06.2022

Die Verantwortlichen

Roland Schaeffer fragt sich, warum vieles schief läuft und manches gut. Und wer dafür verantwortlich ist.

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Kleine Rückblende ins Theater: Es war ein Gefühl, als komme man nach langer Abwesenheit wieder nach Hause. Heimatlichkeit: Angela Merkel auf der Bühne, im Gespräch mit einem journalistischen Freund. Auch die gemeinsame ostdeutsche Herkunft sorgte dafür, dass sie einander verstanden. Zwar leben wir längst in einem anderen Land, in dem es unwirtlicher ist und härter zugeht. Aus dem vertrauten Merkel-Land hatte uns schon Corona ein Stück weit vertrieben, mit Isolation und täglichen Infektions- und Sterbemeldungen. Seit ein paar Monaten aber gibt es  das neue Deutschland, mit dem Horror des europäischen Krieges, mit den atavistischen Bildern der Zerstörung, mit der Aussicht auf globale Hungersnöte, dem Streit um Panzerhaubitzen und Notstandsplänen für den Fall, dass der Winter kalt und das Gas abgedreht wird. Einmal noch durften wir zurück an jenem Abend, in den Theatersaal des Berliner Ensembles, mit unserer Kanzlerin. Es war schön, auch wenn wir wussten, dass die zwei Stunden dem neuen Alltag gestohlen worden waren.

Heimat, das ist auch ein Wort für eine gute gemeinsame Zeit. Waren es nicht wirklich gute Jahre, ging es uns nicht gut? Waren wir nicht stolz auf unsere Regierung, auf diese Chefin zumindest (nicht auf das teilweise unterirdische Regierungspersonal), besonders im Vergleich mit anderen Staaten? Hat nicht Winfried Kretschmann täglich für sie gebetet? Heute werden wir den Verdacht nicht los, dass die unwirtlich gewordene Welt durch schlimme Versäumnisse früherer Jahre entstanden sein könnte. Dass wir für sie mitverantwortlich sind, weil Deutschland einen Beitrag zu Putins Angriffskrieg geleistet hat. Osteuropäische und ukrainische PolitikerInnen sehen das so und sagen es deutlich.

Sie habe sich immer entschieden für die Ukraine eingesetzt, sagt Angela Merkel auf der Bühne. Eine Aufnahme der Ukraine in die Nato 2008, von Deutschland und Frankreich verhindert, hätte Putin, so ihre Überzeugung, schon damals zum Angriff motiviert. Das Minsker Abkommen von 2015 habe die russischen Truppen daran gehindert, noch größere Teile des Landes zu erobern und es den Ukrainern ermöglicht, ihre Armee besser zu organisieren und auszustatten. Dass sich die Ukraine heute wehren kann, so die naheliegende Schlussfolgerung, ist in Wahrheit der außenpolitischen Weitsicht der deutschen Kanzlerin zu verdanken. Am Ende ist es zwar doch schief gegangen, aber für sie war das nicht auf deutsche Fehler zurückzuführen.

Die deutsche Kanzlerin hat demnach ihre Aufgabe erfüllt und sich intensiv bemüht, Putin gut zuzureden. Die politische Aufgabe der Außenpolitik besteht für sie darin, im guten Zureden – selbst bindende Verträge sind am Ende schließlich nur dann wirksam, wenn sich die Beteiligten daran halten. Oder wenn jemand gegen Vertragsbrüche wirksam vorgeht, also z. B. gegen Russlands Bruch des Vertrags über die atomare Abrüstung der Ukraine aus dem Jahr 1994. Dazu allerdings waren die damaligen Garantiemächte USA, Großbritannien und Frankreich wegen der russischen Atomraketen nicht bereit. Der deutschen Außenpolitik blieb also nur die Diplomatie, also das Reden, und die außenpolitische Aufgabe bestand darin, neue Verträge auszuhandeln, wenn die alten gebrochen worden waren. Dass dabei eine „Sicherheitsarchitektur“ für Europa nicht zustande gekommen ist: bedauerlich. Aber was soll man tun? Sicherheit in Europa gebe es schließlich nur mit, nicht gegen Russland.

Bleibt man in dieser Logik, dann hat Angela Merkel alles richtig gemacht. Die Erleichterung im Publikum schien aufrichtig und echt. Und jene in den Medien, die jetzt fordern, die Altkanzlerin solle ihre Fehler zugeben, müssten erst noch genauer erklären, welche das denn sein sollen.

Dazu allerdings müsste man die Merkelsche, und das war auch die bundesrepublikanische politische Logik der letzten Jahrzehnte,  verlassen. Jene Logik also, die die die politische Welt in gesonderte Schubladen der Zuständigkeiten aufeilt: in Außen-, Wirtschafts-, Finanz-, Verteidigungs-, Europapolitik und so fort. Putin: Das war Außenpolitik. Als Kanzlerin hätte sie zwar Richtlinienkompetenz gehabt, aber die hat sie auch sonst nur im äußersten Notfall wahrgenommen.  Wirtschaft, Energie, Militär: Für solche Fragen waren andere Ressorts zuständig. Die Wirtschaftsbeziehungen wurden durch die Krim-Annexion zwar stark beeinträchtigt, hatten sich aber ab 2017 wieder erholt, die Abhängigkeit beim Erdgas ist weiter gewachsen, dem Verkauf der Speicher an Gasprom hatte ihr Wirtschaftsminister Gabriel zugestimmt. Zu Nordstream II meint sie, so wichtig sei diese Pipeline gar nicht, schließlich habe Putin den Krieg begonnen, bevor sie in Betrieb gegangen sei. Die Einmischung von russischen Kleptokraten und Trollfabriken in den USA und Europa – durch Außenpolitik nicht zu ändern. Gewiss, es ging nicht nur um Osteuropa: Die kriminellen Wagner-Söldner, die Verbrechen der russischen Armee in Syrien und Libyen und die aggressiven Hackerkollektive verändern seit Jahren die Weltpolitik. Die Energieabhängigkeit ist ein Problem, aber schließlich kann man ein so großes Land nicht einfach ignorieren. Und Russland hat sie bis dahin noch nie außenpolitisch zur Erpressung genutzt.

Bei Putin, davon darf man ausgehen, kamen bei all dem Reden extrem gegensätzliche Botschaften an: Wenn Du in die Ukraine einmarschierst, finden wir das böse. Aber den Schlüssel zu unseren Heizungskellern können wir Dir gern aushändigen. Oder: Wenn Du den Bundestag hackst oder fake-news-Kampagnen startest, macht uns das schlechte Laune. Aber die privatwirtschaftliche Pipeline, an der Deine Freunde so gut verdienen möchten, setzen wir natürlich trotzdem mit durch, gern auch gegen die USA, die sich ohnehin nicht in unsere Wirtschaft einzumischen haben. Schließlich freuen sich unsere BürgerInnen über  billiges Erdgas, und die BASF-AktionärInnen über eine  goldene Nase. Politik, Wirtschaft, Militär, Justiz, Öffentlichkeit – nach den Regeln von Merkel-Land besteht Demokratie darin, sie ihrer jeweils eigenen Handlungslogik folgen zu lassen. Dass dieses mächtige Deutschland sich am Ende mit dem gescheiterten Versuch lächerlich machte, seine Ortskräfte aus Afghanistan herauszuholen, weil Außen-, Innen- und Verteidigungsministerium sich gegenseitig blockierten, wird Putin nicht entgangen sein. Er hat die doppelte Botschaft als Einladung verstanden, das Nachbarland zu überfallen.

In Putins oligarchisch gesteuerter Diktatur gibt es keinen Unterschied zwischen wirtschaftlicher, politischer, juristischer, kommunikativer oder militärischer Macht. Wer reich wird, wer welchen Posten bekommt, wohin das Militär marschiert, was ein Verbrechen und was Wahrheit ist, wird von einer einzigen Spitze aus gesteuert – von Putin selbst. Wenn Demokratien anders verfasst sind beweist das nur deren Dysfunktionalität.  Sie sind angreifbar. Man kann die unterschiedlichsten Spielchen ausprobieren, bevor Deutsche und EuropäerInnen wirklich böse werden und Konsequenzen zu ziehen versuchen.

Es spricht also alles dafür, dass Angela Merkel uns die Wahrheit sagt, wenn sie auf der Bühne feststellt, sie wisse nicht, was sie hätte anders machen sollen. So, wie sie den politischen Handlungsrahmen in Deutschland in den letzten 16 Jahren sah und selbst definierte, hat sie die ihr gestellten Aufgaben in den verschiedenen Arbeitsfeldern eine nach der anderen abgearbeitet. Die „Konsistenz“, die einheitliche Richtung des staatlichen Handelns, von der die Politologen reden, war in der deutschen Inselidylle der Merkeljahre kein Thema. Klima, Kriegsgefahr, die doppelte Krise von digitaler Unterversorgung und Übermacht der Digitalkonzerne, alles unschöne Einzelentwicklungen. War es nicht gerade die Strategie der Entscheidungs- und Konfliktvermeidung, die sie auch für Leute mit anderen Parteipräferenzen wählbar machte? Stimmte die Richtung nicht trotzdem meistens irgendwie, lief es nicht trotz allem immer noch besser als sonstwo auf der Welt? Während sich gleichzeitig, wie Merkel genauer als andere ahnte, eine hochgerüstete Diktatur daran machte, die europäischen Grenzen zu verschieben. Um dieser expansiven und kriminellen Macht die politischen, digitalen, wirtschaftlichen und militärischen Handlungsoptionen zu beschneiden, hätte sie aber nicht nur einzelne Entscheidungen anders treffen, sondern zugleich den  Politikstil ihrer Regierung ändern müssen – schließlich bahnte sich in einem Handlungsfeld, der Außenpolitik (mit der Klimapolitik ist es ähnlich), eine Katastrophe an.

Deutschland und Europa mit all ihren immensen wirtschaftlichen, technologischen, gesellschaftlichen und militärischen Ressourcen gegen den Aggressor zu mobilisieren: Dafür  fehlte es nicht nur am politischen Willen, sondern auch an den entsprechenden Denkmöglichkeiten, der gesellschaftlichen Blaupause. Derart tiefgreifende Veränderungen sah Angela Merkel offenbar nicht als Teil ihres Aufgabenspektrums.  Für sie, so könnte man etwas böswillig formulieren, gehörte es zur deutschen Demokratie, dass Staat und Gesellschaft ihre Fähigkeiten nicht nutzen, dass sie ihre Ziele verkleinern und ihre Macht nicht einsetzen. Als ökonomische Großmacht hatte Deutschland in diesem Modus schließlich über lange Zeit funktioniert. Und schließlich ist niemand gezwungen, sich auszumalen, wie es Europa, der Ukraine oder Moldawien heute ginge, wenn nicht Biden, sondern Trump vor zwei Jahren die Wahl gewonnen hätte.

Wie prekär die Situation demokratischer Gesellschaften geworden ist und dass die Einschläge näher kamen, war lange vor dem 24. Februar sichtbar. Und jetzt kommt alles gleichzeitig auf den Tisch. Da gibt es die von ihrem Diktator installierten russischen Kleptokraten, die im schönen Westeuropa nicht nur Ferien machen, und ihre westlichen Oligarchenzwillinge, die nicht nur Golf spielen.  Für viele war es bisher ein Zeichen von Freiheit, dass man den KollegInnen aus Russland oder anderen Autokratien nicht so genau auf die Finger schaute. Wer Mafia-Geld zu sorgfältig kontrolliert oder gar beschlagnahmt, könnte schließlich den Finanzplatz gefährden.

Das Klumpenrisiko, mit dem das demokratische Europa jetzt zu tun hat, kommt nicht nur von außen, es entsteht nicht nur durch eine welthistorische Neuerfindung wie die digitale Kommunikation samt ihrer Medienkonzentration und ihren fake-news-Kampagnen oder durch finanzwirtschaftliche Hütchenspielereien wie zuletzt bei Wirecard. Es sind auch alte, seit jeher demokratisch kontrollierte staatliche und wirtschaftliche Institutionen, die das Land gefährden, weil sie ihren Aufgaben nicht gewachsen sind oder den Konflikt mit mächtigen Playern vermeiden, wie das beim Dieselskandal mit seinem dramatischen  Vertrauensverlust der Politik und seinen enormen wirtschaftlichen Schäden sichtbar wurde.

Jetzt geht es darum, eine neue Basis zu bauen, der politische und gesellschaftliche Ordnungsrahmen der westlichen Demokratien steht selbst zur Diskussion. Nach Angela Merkels Vorstellung von „sozialer Marktwirtschaft, die sie von ihrer Partei aus dem kalten Krieg und den westdeutschen 90er Jahren geerbt hatte, geht die Bedrohung der Freiheit von  staatlichen Institutionen aus, die die Macht einzelner Konzerne und Individuen begrenzen – also jene Machtfülle, die in den letzten Jahren ständig gewachsen ist. Die Begründer dieses Konzeptes hatten das noch ganz anders gesehen –  Lebensbedungung demokratischer Gesellschaften und funktionierender Märkte war nach der Auffassung seines wichtigsten Inspirators, Walter Eucken, die systematische Begrenzung wirtschaftlicher Macht durch einen wirtschaftspolitisch (also nicht wirtschaftlich) aktiven, rahmensetzenden Staat.

Die von Wirtschaftsminister Habeck geplante Verschärfung des Kartellrechts, um nur diesen Aspekt zu benennen, ist zwar gewiss auch eine Antwort auf die Situation an den Tankstellen. Sie weist aber weit darüber hinaus, denn der Nachholbedarf, siehe Amazon und Microsoft, siehe die Einzelhandels-Oligopole, ist groß. Wieviel Bedeutung dieser zentralen Aufgabe moderner Politik in der viertgrößten Volkswirtschaft der Welt in den letzten Jahrzehnten von CDU, SPD und FDP zugemessen wurde, kann man auch an einer Zahl ablesen: 380 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zählt das Bundeskartellamt aktuell. So viele wie das Stadtentwässerungsamt in Frankfurt am Main.

Gewiss, es geht jetzt auch um Notstandsbewältigung, darum, zügig Panzer und Geschütze für die Ukraine zu liefern und um den lang versäumten Abschied von der fossilen Erpressungsenergie. Aber das sind nur Anfänge. Zu beantworten sind jetzt die Fragen: Wie die Demokratie im digitalen Zeitalter gestaltet und verteidigt werden kann, welche Rolle Deutschland in der klimagefährdeten Weltwirtschaft spielt, welchen Beitrag es leistet, damit ein demokratisches und selbstständig handlungsfähiges Europa entsteht. Also um ein politisches und soziales, aber gewiss auch wissenschaftliches und philosophisches Renovierungs- und Neubauvorhaben.

Wir alle, ob wir wollen oder nicht, sind jetzt im „Neuland“ angekommen.

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