Die Veränderungen in der deutschen Außenpolitik kommen möglichst unauffällig. Nur selten verstößt jemand gegen dieses ungeschriebene Gesetz wie Horst Köhler Ende Mai. Im Notfall, sagte der Bundespräsident in seinem folgenreichen Interview, sei eben auch “militärischer Einsatz notwendig, um unsere Interessen zu wahren”.

Auch in Lateinamerika will die schwarz-gelbe Koalition einen folgenschweren Kurswechsel forcieren. Besonders hofiert wird dabei Kolumbien, das seit vielen Jahren unter dem Vorwand des “Antidrogenkriegs” zum US-Brückenkopf in dem links gewendeten Subkontinent ausgebaut wird. Nach Köhler 2007 und Kanzlerin Merkel 2008 ist nun Entwicklungsminister Dirk Niebel zu einem Staatsbesuch in dem lange gemiedenen Bürgerkriegsland eingetroffen.

Dort möchte der FDP-Mann die Beteiligung deutscher Entwicklungsexperten an einem Aufstandsbekämpfungsprogramm durchdrücken, das Kolumbien zusammen mit den USA in einer Hochburg der Farc-Guerilla umsetzt. Ihm liegt die Doktrin der “Integralen Aktion” zugrunde, laut Washington Post ein militärisch-ziviler Ansatz, der auch im Hinblick auf Afghanistan interessant sei. Doch… weiter lesen