Archive for März 30th, 2008

30.03.2008 von Wolfgang Koch
blogavatar

Grundregeln der Direkten Demokratie in Österreich

von Wolfgang Koch

[ß = ss]. Mein Blogeintrag vom Anfang des Monats über die Initiative Volksgesetzgebung hat bei den Volksgesetzgeblern verständlicher Weise grosse Freude hervorgerufen. Die Bezeichung »Volkgesetzgebler«, die ich ihnen verpasst habe, allerdings nicht.

Nun, ich versichere den verehrten Damen und Herren Volksgesetzgeblern, dass das austriazistische »l« im Wort Volksgesetzgeber unbedingt notwendig ist, da ja das Staatsvolk unter dem Vorzeichen der Direkten Demokratie wohl der mächtige Souverän bleiben muss.

Das Staatsvolk, die Bevölkerung, darf kritisiert werden (eine Aufgabe, die heute vor allem KünstlerInnen wahrnehmen). Weil es dennoch das Wort behält, sollen ihm allein Ausdrücke wie »Volksgesetzgeber« oder »Gesetzgebervolk« vorbehalten bleiben.

Direkte Demokratie darf nicht missverstanden werden als schützende Hülle einer Fiktion absoluter Souveränität. Die Teilhabe des Einzelnen an der Macht findet in der modernen säkularen Welt ja auf immer stärker überlappenden Feldern statt.

Wie die neue Ausgabe der lesenswerten Zeitschrift datum errechnet, lässt sich kein demokratischer Staat der Welt seine Parteien… weiter lesen