Kurz sah es danach aus, dass auf der linken Seite des niederländischen Parteien-Spektrums eine Art Linksfront entsteht. PvdA-Fraktionschef Job Cohen hat für den 16. Januar eine große Demonstration gegen die von Geert Wilders tolerierte Minderheitsregierung von CDA und VVD organisiert – GrünLinks (GL), die Sozialistische Partei (SP) und D66 sollten dabei sein, sowie einige andere Organisationen.
Von denen haben einige bereits wieder abgesagt – bzw. gar nicht zugesagt. Zum Beispiel der Ouderenbond ANBO (will nicht), die Gewerkschaft FNV (noch gar nichts entschieden), ChristenUnion (einerseits will man nicht kommen, weil die Demo am Sonntag stattfindet, andererseits eigentlich sowieso nicht) und dann ist da noch D66. Die Linksliberalen wollen höchstens einen Beobachter hinschicken, sagt D66-Fraktionsvorsitzender Alexander Pechtold. Aber er sagt noch mehr. Eine Fusion im linken Parteien-Spektrum will D66 jedenfalls nicht mitmachen. Das sei „intellektuelle Armut“.
Eigentlich sieht er seine Partei als gar nicht so Links, D66 sei eine progressive Mitte-Partei, erklärte er dem NRC Handelsblad. Dort sei man „einsam“. Eigentlich seien sowohl die Regierung als auch die restliche Opposition „konservativ“. Was ihn betreffe, könnten VVD und CDA zusammen gehen – „unter dem Joch von Wilders“. Die Regierung habe sowieso ihr Wahlversprechen gebrochen – statt 400.000 neuer Job gebe es 100.000 weniger. Statt Steuersenkungen gebe es zwölf Milliarden neue Steuern. Die VVD habe ihr „sozialökonomisches Programm an die PVV ausgeliefert“.
Wie wird es Links weiter gehen? Es könnte so laufen. PvdA und GrünLinks werden wohl irgendwann ernsthafte Gespräche über eine Fusion führen. Ob die SP sich dem anschließt, ist eher unwahrscheinlich. Die ex-maoistische Partei wird sich eher als Konkurrent dieser PvdA-GrünLinks-Kombi sehen. D66 wird sich bei den nächsten Wahlen für irgendeine Koalition entscheiden – möglicherweise mit VVD und CDA, über Links mit PvdA wäre auch möglich – aber wenig wahrscheinlich, da die PvdA mit ihrem rethorisch schwachsen Fraktionschef Job Cohen im Parlament nicht punkten kann. In der Zwischenzeit wird Alexander Pechtold probieren, sich im Haager Parlament als der wahre Oppositionsführer zu profilieren, gegen Wilders einerseits und andererseits auf der Suche nach PvdA-Wählern, die den Kurs von Job Cohen nicht gut heissen…
