vonFalk Madeja 19.11.2009

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[youtube]http://www.youtube.com/watch?v=J9BYp4QMvn4[/youtube] Nee, so was hat die niederländische Königin natürlich nicht. Für den Abgeordneten der liberalen Volkspartei VVD Arend-Jan Boekestijn mag es sich so anfühlen, denn er ist nach einem Besuch bei der Monarchin kein Abgeordneter mehr.

Was war los? War er vielleicht betrunken? Hat er ein paar Lakaien angerempelt? Löffel geklaut? Alles viel harmloser. Er hatte sich nämlich getraut, nach dem Besucht von den Worten des Staatsoberhauptes zu berichten! Vor laufender Kamera von RTL Nieuws sprach er davon, dass die Königin “besorgt” sei, weil es im Haager Parlement so eine “Hype-Kultur” mit vielen Blitzdebatten gebe. Naja, alles ganz harmlos, aber eben verboten. Parlamentarier dürfen nämlich nicht über die Gespräche mit der Königin berichten. Wobei “dürfen” ein merkwürdiges Wort ist, denn ein Gesetz gibt es diesbzüglich nicht – und warum soll sich ein Volksvertreter eigentlich an ein ungeschriebenes Gesetz halten? Boekestijn trat jedenfalls nach interner Kritik zurück.

Hintergrund dieser merkwürdigen Zustände sind Vorfälle aus dem Jahr 1999. Damals hatten Abgeordnete der Amsterdamer Zeitung “De Volkskrant” gegenüber aus dem königlichen Nähkästchen geplaudert. Offensichtlich hatte das Staatsoberhaupt kontroverse politische Standpunkte, staatsrechtlich darf sie diese aber nicht äussern, für jedes politische statement von ihr muss der Ministerpräsident oder der für ein bestimmtes Thema zuständige Minister seinen Kopf hinhalten. Danach gab es also zehn Jahre kein Treffen mehr zwischen Abgeordneten und dem Staatsoberhaupt.

Im Vorfeld hatten nun auch einige Abgeordnete ein solches Treffen mit der Königin abgelehnt. Vor allem die Sozialistische Partei. “Wir sehen die Notwendigkeit nicht. Wenn wir über das Königliche Haus sprechen wollen, dann tun wier das mit Ministerpräsident Jan-Peter Balkenende”, sagte der SP-Abgeordnete Ronald van Raak. Ihn stört die Art und Weise der Gespräche. “Die Königin hält eine Rede und dann sitzen da 50 Leute. So bekommt man doch kein Gespräch?”

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