vonDetlef Guertler 18.05.2010

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Worin bestehen die Aktivitäten von Banken? Klar, in Finanztransaktionen. Ob Sparbucheinrichtung oder Kreditvergabe, Börsengang oder komplex strukturierte Swap-Geschäfte, egal, alles sind Finanztransaktionen und gleichzeitig Aktivitäten. Also sollte eine Finanztransaktionssteuer ja wohl das gleiche sein wie eine Finanzaktivitätssteuer, oder?

Ist es aber nicht. Die Finanztransaktionssteuer enthält das, was draufsteht: eine Steuer auf Finanztransaktionen. Sie wollen zum Beispiel SPD und CSU. Die Finanzaktivitätssteuer hingegen ist eine Extra-Steuer auf Banken-Gewinne und Bänker-Boni. Sie wollen unter anderem der IWF und die FDP. Sie ist also gerade keine Steuer auf Aktivitäten, sondern auf diejenigen, die diese Aktivitäten entfalten. Das kann man Dealersteuer nennen oder Spekulantenzuschlag oder oder oder, aber jedenfalls nicht Finanzaktivitätssteuer.

Wer diesen Begriff gebraucht, will vernebeln und manipulieren und vermutlich jegliche Art von zusätzlicher Belastung der Finanzmärkte hintertreiben. Das Wort Finanzaktivitätssteuer ist also politischer Giftmüll und sollte ebenso aus dem Vokabular geworfen werden wie die es gebrauchende Partei aus der Regierung.

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