vondorothea hahn 20.02.2011

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Am Freitag Nachmittag gibt Außenministerin Hillary Clinton dem Sender ABC ein Interview. Darin sagt sie: “Es ist absolut klar für uns”, dass die Siedlungen “illegitim” sind, und dass wir weiter an einer Zwei-Staaten-Lösung mit Israelis und Palästinensern arbeiten wollen.

Wenig später stimmen die USA allein gegen die 14 anderen Mitglieder des Weltsicherheitsrates gegen eine Resolution, die die Siedlungspolitik als “illegal” verurteilt.

Es ist das erste Veto der Ära Obama im Weltsicherheitsrat. Und es trifft zeitlich zusammen mit der demokratischen Aufbruchstimmung in zahlreichen arabischen Ländern.

Nachdem die Resolution abgelehnt ist, kommt selbst UN-Botschafterin Susan Rice ins Stottern, als sie auf dem Sender Al Jazeera versucht, ihr Veto zu erklären.

Ein Danke für die Freundschaft kommt von dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu. Aber auch in Israel ist das Verständis für das Veto gespalten. “Dies ist keine Freundschaft”, schreibt Gideon Levy in der Zeitung Haaretz: “es ist eine Unterstützung für die Siedler und für die israelischen Rechten. Ausschliesslich für sie.”

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