vonJakob Hein 26.06.2011

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Aller Ausstieg ist schwer

Die Grünen und ihre Parteitage gehören ja bestimmt zu den schwerer erträglichen Dingen auf dieser Welt, weil die Machtansprüche nicht offen bekundet werden dürfen, sondern hinter einer dünnen Maske aus political correctness unzureichend versteckt werden. Aber die Berichterstattung über den gestrigen Sonderparteitag zum Atomausstieg weckt wirklich solidarische Gefühle. Die “Zeit” spricht von einer “Redeschlacht” die da stattgefunden habe, der “Focus” von einer “Zerreißprobe“,  der “Stern” schreibt von “Grüne im Dilemma – heftige Kontroverse zum Atomausstieg“. Aber zum Glück, so kann man lesen, hat die Vernunft dann trotzdem noch gesiegt und “Grün sagt Ja zum schwarz-gelben Atomausstieg“.

Was für eine Zeit, in der es schon als “Zerreißprobe” gilt, wenn eine politische Partei ausführlich und mit offenem Ausgang im Rahmen eines Parteitags über eine richtungsweisende politische Entscheidung diskutiert? Viel entscheidender als die Frage, ob die Grünen wieder zurück zu ihrem alten Ausstiegsmodell oder noch fünf Jahre früher aus der Atomenergie aussteigen wollen, wäre doch die Frage, ob die CDU aus der Atomenergie aussteigen will. Auf welchem Parteitag wurde diese Frage eigentlich erörtert? Mindestens ebenso wichtig die Frage, ob die FDP aus der Atomenergie aussteigen will, schließlich widerspricht doch ein Atomausstieg “den energiepolitischen Zielen der Versorgungssicherheit, der Wirtschaftlichkeit und der Umweltverträglichkeit” (FDP).

Oder stellt sich jetzt heraus, dass niemand jemals für die Atomenergie war? Müsste man dann nicht eine Klage erwägen gegen die Kraftwerksbetreiber, die gegen den Willen des deutschen Volkes heimlich diese Kraftwerke gebaut haben.

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