vonHeiko Werning 16.02.2009

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Ich bin eigentlich kein Freund von Unterschriftenlisten, Aufrufen etc. Mir ist das irgendwie suspekt. Aber in diesem Fall will ich mal eine Ausnahme machen, weil ich die Sache an sich besonders wichtig finde. Ich halte die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens, seit der inzwischen verstorbene Michael Stein sie vor Jahren bei der Reformbühne Heim & Welt vorgestellt und sehr engagiert vertreten hat, für einen erheblich wichtigen Schritt aus vielerlei gesellschaftlichen Problemen der Gegenwart. Das Hauptargument dagegen lautete bislang immer: „nicht finanzierbar“. Und obschon es auch immer schon entsprechende Gegenrechnungen gab, die meines Erachtens ganz schlüssig belegen konnten, dass das nicht unfinanzierbar bis sogar weitgehend aufkommensneutral gestaltet werden könnte, soll man mir bitte spätestens jetzt, nachdem für jede blöde Pipi-Bank und jeden rumpelnden Industriezweig irgendwelche milliardenschweren Schutzschrime aufgespannt oder Konjunkturprogramme angeworfen werden, damit gefälligst nicht mehr kommen.

Bis morgen kann man eine E-Petition beim Deutschen Bundestag unterzeichnen, die die Einführung eines solchen bedingungslosen Grundeinkommens fordert. Erforderlich sind 50.000 Stimmen – natürlich nicht, um das Grundeinkommen durchzusetzen, sondern nur, um den Bundestag zu zwingen, sich offiziell mit dem Thema zu beschäftigen. Aber immerhin. Etwa 8.000 Stimmen fehlen noch, Zeit bleibt bis einschließlich morgen. Man muss sich registrieren, um die Petition zu unterstützen, das geht aber recht unkompliziert. Also los!

Nachtrag 18.02.:

Na also – 52.976 Mitzeichner haben sich eingefunden, Ziel also erreicht. Respektive natürlich: ein winziges Zwischenziel. Denn was es letztlich bringen wird … Aber egal, auf jeden Fall ein hübscher Erfolg.

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