vonhausblog 06.07.2016

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Freihandel in der Krise: In der kommenden Woche geht es bei dem Abkommen mit den USA um alles. Die taz nimmt auch Ceta, den Schwestervertrag mit
Kanada, unter die Lupe. Die taz-Redaktion bringt 4 Extra-Seiten

In der kommenden Woche geht es für TTIP um alles: Von Montag bis Freitag treffen sich die Verhandler des umstrittenen EU-Abkommens mit den USA zum nominell letzten Mal in Brüssel. Insider sprechen vom sogenannten „Endgame“ – dem Endspiel.

Endlich soll das umstrittene Freihandelsabkommen fertig verhandelt werden. Wahrscheinlich geht es aber in die Verlängerung, die Verhandler werden sich im Herbst weiter treffen müssen. Weil: die Lage ist ernst. Derzeit steht TTIP vor dem Aus, Washington und Brüssel können sich nicht einigen.

Deshalb veröffentlichen wir am Freitag, 8. Juli 2016 vier Extraseiten zu TTIP – und erklären, wer beim TTIP-Endspiel wichtig ist. Auch CETA, das umstrittene Schwesterabkommen mit Kanada, steckt in der Bredouille. Die EU-Kommission hat am Dienstag entschieden, dass auch die nationalen Parlamente in Europa über CETA abstimmen dürfen. Wir schreiben auf, warum dadurch die Probleme wachsen.

Außerdem veröffentlichen wir eine exklusive Grafik zu einem der umstrittensten Punkte in beiden Freihandelsabkommen: dem Investitionsschutz. Hier erklären wir, welche Staaten von Konzernen besonders gerne verklagt werden. Es geht um Milliarden. Und eins vorweg: Meistens trifft es die Kleinen.

KAI SCHÖNEBERG koordiniert die TTIP-Sonderseiten und leitet das Ressort Umwelt & Wirtschaft der taz

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  • Wichtiger als das gefürchtete Chlor-Huhn ist die geplante Möglichkeit der Schadensersatzklagen der Konzern, falls sich Gesetze ändern und ihnen Gewinn entgeht oder Investitionen hinfällig werden.

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