Israel hat angekündigt den Angriff auf die Hilfsflotte von letzter Woche selbst zu untersuchen. Gleichzeitig lehnt es den UN-Vorschlag einer internationalen Untersuchung ab.
In einer Erklärung am Montag heißt es dazu, dass das israelische Militär eine interne Expertengruppe zusammenstellen wolle, um die Operation zu untersuchen und daraus zu lernen. Die Gruppe soll dann die Ergebnisse der Untersuchung des Vorfalls vorstellen, bei dem am 4. Juni neun Aktivisten umgekommen und mehr als 100 verletzt worden waren.
Doch selbst Israels wichtigster Verbündeter, die US-Regierung, scheint mit dieser Art von Untersuchung nicht zufrieden zu sein. Wie es in der heutigen Ausgabe der israelischen Tageszeitung Haaretz unter Berufung auf eine hohe israelische Regierungsquelle heißt, macht die Schaffung dieser Expertengruppe keinen Sinn, wenn die Obama-Regierung sie nicht für akzeptabel hält.
Die US-Regierung hatte noch letzte Woche im UN-Sicherheitsrat gegen türkischen und arabischen Widerstand darauf gedrängt, dass Israel den Vorfall selbst untersuchen soll. Darauf wurde in der Resolution als Kompromiss nicht definiert, wer die Untersuchung leiten soll.
Ich habe mir einmal die Mühe gemacht nachzusehen, was bisherige interne Untersuchungen der israelischen Armee ergeben haben, etwa nach dem Gazakrieg 2009. Das Ergebnis der kurzen Recherche steht in der heutigen Ausgabe der taz und ist alles andere als vielversprechend.
Meine Korrespondenten-Kollegin in Israel, Susanne Knaul, hat mich darauf hingewiesen, dass es in Israel durchaus Untersuchungen mit Konsequenzen gegeben hat. Beispielsweise nach dem Libanon-Krieg 2006 gab es die Winograd-Kommission, deren Ergebnisse zum Abtritt des Stabschefs Dan Chalutz führten und indirekt, durch den wachsenden öffentlichen Druck infolge des Berichts kurz darauf auch zum Ende von Verteidigungsminister Amir Peretz. Das stimmt natürlich. Aber die Motivlage für diese Untersuchung lag etwas anders. Die israelische Armee hatte im Libanon zahlreiche Opfer zu verzeichnen und der ganze Krieg war ein militärischer Misserfolg auf den vor allem Israelis selbst Antworten haben wollten.
Meine Kollegin weist auch auf Ariel Scharon hin, der nach Sabra und Schatilla nie wieder Verteidigungsminister werden durfte. Das stimmt auch. Dafür durfte Scharon aber später wieder Ministerpräsident werden.
