vonFalk Madeja 23.07.2010

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Samstag es könnte sich entscheiden, ob es in den Niederlanden eine Koalition mit der umstrittenen PVV von Geert Wilders geben wird.  Sondierer Ruud Lubbers versucht es noch einmal mit “Rechts I”, also der Koalition von VVD, PVV und CDA. Das Szenario wurde ja schon mal besprochen, allerdings nur von VVD und PVV – CDA-Spitzenmann Maxime Verhagen wollte nicht mit verhandeln.

Erst sollten sich seinen Aussagen zufolge VVD und PVV einig werden, dann werde man ja sehen. Geert Wilders wollte diese Vorgehensweise seinerseits nicht akzeptieren, und so versandeten die Gespräche zwischen Mark Rutte und Geert Wilders zur Wut des Letzteren im Nichts.

Die VVD verhandelte dann ihrerseits erfolglos mit PvdA, D66 und GrünLinks über LilaPlus und nun soll also statt der von Rutte vorgeschlagenen Koalition der Mitte aus VVD, PvdA und CDA (die PvdA-Spitzenmann Job Cohen nun wiederum ablehnte) nun wieder einmal über Rechts I diskutiert werden.

Am Samstag soll nun die CDA-Fraktion entscheiden, ob Verhandlungen mit VVD und PVV akzeptabel seien. Das Problem ist natürlich immer noch die Person Geert Wilders. Seine extremen Standpunkte und Vorschläge gegen den Islam bzw. den Koran bzw. die Moslems (Kopftuchsteuer, Niederlande müsse Krieg gegen den Islam führen etc.) bereiten vielen Christdemokraten Bauchschmerzen. Vielleicht ist der Vorschlag von Lubbers, es doch erst einmal mit Rechts I zu probieren, auch taktischer Natur. Denn wenn Rechts I wiederum keine Option ist, dann wird die PvdA wohl doch aus “patriotischen Gründen” in die Mitte-Koalition einwilligen…

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https://blogs.taz.de/koalition_rechts_i_in_den_haag_haengt_noch_immer_vom_cda_ab/

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