vonericbonse 28.10.2023

Lost in EUrope

Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz in Brüssel, schreibt hier all das über Europa und seine Krise(n), was die EU gerne verdrängen würde | Bild: dpa

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Nicht nur Diplomaten und EU-Beobachter zweifeln am Kurs der Kommissionschefin. Auch mehr als 800 Mitarbeiter der Kommission und anderer Dienste protestieren gegen ihre Nahost-Politik.

In einem Protestbrief verurteilen die Beamten und andere EU-Mitarbeiter zunächst die Terror-Attacke der Hamas.

abo

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Sie distanzieren sich aber auch von dem „Blankoscheck“, den von der Leyen der Regierung in Israel ausgestellt hat.Damit würden „Grundwerte“ der EU verletzt.

Die EU habe zudem „doppelte Standards“ in Israel und in der Ukraine an den Tag gelegt, heißt es in dem Schreiben, über das die „Irish Times“zuerst berichtete:

“We are saddened by the patent show of double-standards which considers the blockade (water and fuel) operated by Russia on the Ukrainian people as an act of terror whilst the identical act by Israel against the Gazan people is completely ignored“

“We cannot remain silent observers when the Institution you represent as President not only has been unable to halt the Palestinian tragedy unfolding for decades in full impunity, but by its recent unfortunate actions or positions seem to give a free hand to the acceleration and the legitimacy of a war crime in the Gaza Strip“

The Irish Times

Die EU-Kommission hat den Empfang des Briefs bestätigt, verweist jedoch auf ihre (neuen) Appelle zu humanitärer Hilfe für die Palästinenser. Zu den Doppelstandards sagt sie nichts…

Siehe auch „Die neue EU-Krise: Zwei Kriege, doppelte Standards und keine Strategie“

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https://blogs.taz.de/lostineurope/eu-beamte-gegen-von-der-leyen/

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kommentare

  • Frau v d Leyen hat kein Konzept für die Probleme in Nah-Ost, sie hat auch keines im Konflikt Ukraine/Russland. Eine geradlinige Politik hat sie weder in Deutschalnd auf verschiedenen Posten gemacht und schon gar nicht in Europa. Sie ist eine Selbstdarstellerin, schwach noch dazu und nur an
    äußerem Schein interessiert. Um das zu kaschieren lässt sie ungeniert, wiederholt SMS Korrepomdenz verschwinden und leider kommt sie damit durch. Eine denkbar schlechte Besetzung dieses wichtigen Amtes. Wie soll die EU jemals an Statur, an Kraft gewinnen, wenn so irrational gehandelt wird….

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