2016 war kein gutes Jahr für Europa. Und zwar nicht nur, weil vieles schief ging – vom Brexit bis zur neuen Bankenkrise. Sondern vor allem, weil die EU aus ihren Fehlern nichts gelernt hat.
Aus dem “Nein” der Niederländer zum Ukraine-Abkommeng wurden ebenso wenig Konsequenzen gezogen wie aus dem “No” der Briten. Alle Versuche, die EU neu zu starten, wurden abgewürgt.
Wie üblich tat sich Kanzlerin Merkel dabei besonders hervor. Unter dem Vorwand, den Laden zusammenzuhalten, blockte sie jede Reform ab. Das Ancien Régime muss weitergehen – bis zu ihrer Wiederwahl.
Und die Medien reden uns nun auch noch ein, Merkel sei die letzte Hoffnung – nicht nur für EUropa, sondern für die ganze Welt! Selbst nach dem Terroranschlag von Berlin gilt sie als letzte Heilsbringerin.
Mich macht das traurig – und wütend. Denn natürlich gäbe es Alternativen zur TINA-Kanzlerin. Und natürlich haben Deutschland und Europa den Wechsel verdient, er ist sogar überfällig.
Gerade weil sich seit Jahren nichts ändern darf, sind wir ja erst in diese “Poly-Krise” gerutscht. Darauf weise ich in diesem Blog seit langem hin – genau wie auf mögliche Alternativen zum aktuellen Kurs.
2016 gab es nicht nur nach dem Brexit die Chance zur Umkehr. Es gab auch das Dreiertreffen in Venetone, es gab den Sondergipfel in Bratislava, es gab Obamas Besuch in Athen und Berlin.
In Athen hat der scheidende US-Präsident vor einer Fortsetzung der Austeritätspolitik gewarnt. Genutzt hat es nichts, wie man an der Farce um das griechische Weihnachtsgeschenk sieht.
Nicht einmal im Kampf gegen den Terror gelang der EU im vergangenen Jahr der Durchbruch. Terroristen reisen immer noch quer durch Europa, Deutschland zögert immer noch bei der Abwehr.
Als wenn das alles nicht schon deprimierend genug wäre, macht die EU auch noch gute Miene zum bösen Spiel in Ungarn, Polen und der Türkei – im Fall Erdogan sogar auf ausdrücklichen Wunsch Merkels.
Rechtsstaat und Demokratie kommen unter die Räder, doch Brüssel und Berlin schauen zu, und das Europaparlament in Straßburg wird übergangen,. So geht die “Wertegemeinschaft” vor die Hunde.
Schade. Eigentlich sollte es ein gelassener Jahresrückblick werden. Nun ist es ein Blick zurück im Zorn…
