vonericbonse 09.02.2017

Lost in EUrope

Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz in Brüssel, schreibt hier all das über Europa und seine Krise(n), was die EU gerne verdrängen würde | Bild: dpa

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Deutschland meldet schon wieder einen neuen Export-Rekord. Nicht nur die Ausfuhren legten im letzten Jahr zu (zum dritten Mal in Folge), auch der Exportüberschuss klettert auf einen neuen Höchstwert. Das gibt Ärger – oder?

US-Präsident Trump hat schon vor Bekanntwerden der neuen Zahlen über die deutsche Exportstärke geklagt. Deutschland profitiere vom “weichen Euro” und überschwemme die USA mit Autos und anderen Produkten.

Doch auf die letzten Daten hat das Weiße Haus noch nicht reagiert. Trump dürfte sich bestätigt fühlen – eine Strategie für die Eindämmung der deutschen Exporte hat er offenbar noch nicht- genauso wenig wie die EU-Kommission.

Die kritisiert die deutschen Überschüsse zwar schon seit Jahren, weil sie zu Ungleichgewichten in der EU führen und die EU-Regeln verletzen. Anders als bei Defiziten sind aber keine Strafen vorgesehen.

Und so verlegte sich eine Kommissionssprecherin auf meine Nachfrage auf die Wiederholung von Gemeinplätzen. Deutschland solle mehr investieren, dass wäre gut fürs Wachstum und für die Leistungsbilanz.

Finanzminister Schäuble hat das aber bereits abgelehnt. Er hat auch den Vorstoß der EU-Kommission zurückgewiesen, die Fiskalpolitik von “neutral” auf “expansiv” umzustellen. Berlin stellt sich taub.

Und die Wirtschaft? Redet die Zahlen schön. Zitat aus der BDI-Pressestelle:

Deutschlands erneuter Exportrekord ist ein Beleg für die Attraktivität unserer Produkte. Deutschland ist Export- und Importeuropameister. Die deutsche Wirtschaft zählt mit einer Importquote von knapp 40 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu den offensten Industrienationen der Welt für Einfuhren aus dem Ausland. Deutschland hat im vorigen Jahr Waren im Wert von fast einer Billon Euro eingeführt. Alleine die EU-Länder konnten Waren im Wert von mehr als 700 Milliarden Euro auf dem deutschen Markt absetzen. Europa ist ein einzigartiges Produktionsnetzwerk zum gegenseitigen Vorteil.

Schade nur, dass Amerikaner, Briten, aber auch Franzosen und Italiener diesen “gegenseitigen Vorteil” nicht mehr sehen (wollen). Für sie sind wir Sünder – Überschuss-Sünder!

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