Nach außen präsentiert sich die EU einig. Doch in Wahrheit werden die Risse immer tiefer – und das nicht nur bei der Ukraine.
- Ukraine: Ungarn ist wohl endgültig raus. Regierungschef V. Orban will keine weiteren Finanz- oder Militärhilfen mehr mittragen, denn er setzt auf Frieden. Deshalb muß die EU nun mit einer “Koalition der Willigen” arbeiten. Doch auch die bröckelt.
- Friedenstruppen: Sie werden von einer “Koalition der Willigen” um Frankreichs Macron und Briten-Premier Starmer vorbereitet. Doch nach Deutschland und Polen schert nun auch Italien aus. Auch die USA spielen nicht – dabei setzt Starmer auf ihre Hilfe.
- Aufrüstung: Den Regierungen in Rom, Madrid und Lissabon geht die Fokussierung der EU-Kommission auf Aufrüstung, aber auch die Schreckensszenarien eines möglichen russischen Angriffs zunehmend auf die Nerven. Sie fühlen sich nicht bedroht.
- Migration: Die Südländer fordern, sich mehr auf reale Probleme wie die irreguläre Migration zu konzentrieren. Zudem machen sie sich Sorgen, dass Deutschland unter Kanzler Merz die EU-Regeln zur Asylpolitik im Alleingang aushebeln könnte
- Deutsches Europa: Noch spricht es kaum jemand aus, doch die deutsche Selbst-Ermächtigung zu Billionen-Schulden und nationalen Investitions-Programmen wirkt wie ein Spaltpilz. Denn die meisten EU-Staaten müssen den Gürtel enger schnallen!
Beim EU-Gipfel letzte Woche sind diese Risse zutage treten. Es fehlt nicht nur an Geld, sondern auch an Erfolgen. Dies gilt auch für das alles beherrschende Thema Ukraine: Die Friedensgespräche finden ohne die EU statt…