vonKarim El-Gawhary 06.05.2010

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Siebzehn Jahre nach Beginn des Nahostfriedensprozesses haben sich Israelis und Palästinenser darauf geeinigt nicht direkt miteinander zu sprechen. So weit der „Erfolg“ der US-Regierung Obama und dessen Nahost-Gesandten George Mitchell, der wieder einmal in der Region ist. Am Wochenende soll es losgehen mit den „indirekten Gesprächen“.

US-Nahost-Gesander George Mitchell

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas fordert substantielle Gespräche, nicht ein Reden um des Redens willen. Die sollen sich u.a. um die genauen Grenzen eines zukünftigen palästinensischen Staates drehen.
Doch vielleicht ist die Geschichte inzwischen schon alleine weitergewandert. Denn die Unterstützung für eine Zweistaatenlösung unter den Palästinensern schwindet. In einer jüngsten Umfrage des Jerusalem Media and Communications Centre, ist die Zahl derer gestiegen, die die Hoffnung in eine Zweistaaten-Lösung, also in einem palästinensischen Staat neben Israel aufgegeben haben. Dieses Konzept wird nur noch von fast 44 Prozent unterstützt. (Juni 2009 waren es zehn Prozent mehr). Bisher noch nie dagewesene 34 Prozent glauben, dass die Lösung nur in einem einzigen bi-nationalen Staat liegt (im Juni 2009 lag diese Zahl noch bei 21 Prozent). Sie fordern, dass Israelis und Palästinenser gleichberechtigt nebeneinander in einem Land leben. Das wäre dann aber kein jüdischer Staat mehr.

Auch das Vertrauen in die Obama-Regierung schmiert ab. Ein Jahr nach dessen berühmter Rede in Kairo, in der dieser versprach, ein neues Kapitel in der arabischen und islamischen Welt aufzuschlagen, ist das Vertraunen in ihn auf einem Teifpunkt angelangt.  Die Zahl der Palästinenser, die hoffen, dass die Politik des US-Präsidenten zu einem gerechten Frieden führen wird, sank von 35 Prozent der Befragten im Juni 2009, auf 24 Prozent im Oktober. Bei der letzten Umfrage im April 2010 glaubte nur noch einer von zehn Palästinensern an den Heilsbringer Barack Obama.

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