vonFalk Madeja 28.04.2009

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Sozialisten lieben MaoNeben Geert Wilders ist die post-maoistische Sozialistische Partei (SP) eine der populistischen Faktoren, die die niederländische Politik in Wallung bringen. Jan Marijnissen, der Gottvater der SP, der aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr in vorderster Front steht (aber natürlich hinter den Kulissen die sozialistische Sache auf Linie bringt), hat nun eine Idee lanziert, wie die Demokratie verbessern könnte.

Der Ex-Maoist denkt, dass man die Demokratie verbessern könnte, in dem man sie abschafft. Noch werden in den Niederlanden Regierungen gebildet, nachdem demokratische Parteien bei Wahlen antreten und dann die Gewinner (wie viele es auch sein mögen) zusammen eine Regierung bilden. Jan Marijnissen sagt nun eiskalt, dass es stattdessen ein Kabinett aus sieben Menschen geben sollte, die “parteiübergreifend” die Regierung bilden sollten. Dafür, das ist ja klar, braucht man keine Wahlen, keine Parteien und eben auch keine Demokratie mehr. Nur die SP und ihr Politbüro.

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