vonFalk Madeja 18.02.2010

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Ja, eben haben wir noch über ein mögliches Wahldesaster bei den Kommunalwahlen am 3. März geschrieben – jetzt könnte es in den Niederlanden landesweite Neuwahlen geben! Grund: die PvdA von Finanzminister Wouter Bos will, dass die niederländischen Truppen die Mission im afganischen Uruzgan nicht verlängern.

Problem: die Parteien von Ministerpräsident Jan-Peter Balkenende, CDA, und die von Verteidigungsminster Eimert van Middelkoop, die ChristenUnion, sind für die Verlängerung.

Mögliche Folge: Bruch der Regierungskoalition und Neuwahlen.

Das große Problem für die drei Regierungsparteien: in den Umfragen sieht es vor allem für CDA und PvdA sehr schlecht aus. Es wird nie und nimmer für eine gemeinsame Mehrheit reichen, die ChristenUnion ist wie auch immer zu klein, um ein großer zählerischer Faktor zu sein.  Allerdings: warum sollten PvdA und CDA auch in Zukunft zusammen regieren, wenn ihre letzte gemeinsame Regierung gefallen ist?

Folge der Neuwahlen: der Gewinner wird Geert Wilders heissen. Er wird aber nie die absolute Mehrheit holen. Rein rechnerisch könnte Wilder vielleicht nur mit CDA und VVD zusammen regieren können. Politisch gesehen ist das allerdings kaum wahrscheinlich, schliesslich ist Wilders mal aus der VVD ausgetreten und in der CDA liebt man den Anti-Reli-Mann Wilders auch nicht. Wahrscheinlich wird monatelang über mögliche Regierungskombinationen verhandelt – und die Lage in unserem Lieblingsland an der Nordsee sehr chaotisch anmuten.

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