vonFalk Madeja 12.01.2010

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Dort hat nun eine Kommission mit dem Namen des Abgeordneten Willibrord Davids eine Untersuchung veröffentlicht, wie das eigentlich im Jahr 2003 mit der politischen Unterstützung der Niederlande des Krieges gegen das Irak des Saddam Husseins war. 

Es läuft darauf hinaus, dass Ministerpräsident Jan-Peter Balkenende der Angelegenheit wenig Aufmerksamkeit schenkte und sie dem damaligen Aussenminister Jaap de Hoop Scheffer überliess. Der formulierte dann 2002 innerhalb kürzester Zeit mit ein paar Beamten den offiziellen Standpunkt der Haager Regierung. Die niederländischen Geheimdienste AIVD und MIVD verliessen sich vor allem auf die Berichte der amerikanischen und britischen Kollegen, wobei sie die britische Falschmeldung, Saddam könne in 45 Minuten Raketen abschiessen, wenigstens nicht übernahmen. Eigene Forschungen stellten sie kaum an.

Dann stellte sich Den Haag hinter London und Washington, obwohl die Regíerung Balkenende/de Scheffer eigentlich der Meinung war, dass ein gewaltsamer Umsturz von Hussein nicht rechtens war. Klar, Saddam wollte seine Waffen nicht hergeben – und der Krieg begann. Aktiv war die niederländische Armee nicht dabei. Balkenende wird sich im Parlament vor allem eine Debatte stellen müssen, ob er es über eine Anfrage der Amerikaner über die Teilname der niederländischen Streitkräfte vom 15. November 2002 richtig informiert hat oder nicht.

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