Am Samstag soll erneut gegen die Macht der Finanzmärkte demonstriert werden. Die AktivistInnen im Frankfurter Protestcamp bekommen Konkurrenz aus dem rechten Spektrum
Die deutsche “Occupy”-Bewegung geht in die zweite Runde. In zahlreichen deutschen Städten wollen Menschen auf die Straße gehen, um gegen die Macht der Finanzmärkte und für mehr Demokratie zu demonstrieren. Konkreter Anlass ist der für Sonntag geplante EU-Gipfel in Brüssel, auf dem ein weiteres Bankenrettungspaket beschlossen werden soll.
In Frankfurt, dem Zentrum der deutschen “Occupy”-Bewegung, soll sich ein Demonstrationszug um zwölf Uhr vom Rathenauplatz in Richtung Europäische Zentralbank (EZB) in Bewegung setzen. Zudem konnten die Veranstalter eine Zwischenkundgebung vor der Deutschen Bank durchsetzen. Neben verschiedenen kleinen Gruppierungen haben der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), die Antifa sowie das globalisierungskritische Netzwerk Attac zu der Demonstration aufgerufen, für die laut Ordnungsamt 2000 TeilnehmerInnen angemeldet sind.
Auch die Rechtspopulisten wollen demonstrieren
Zeitgleich wollen auch AnhängerInnen von rechtspopulistischen Gruppierungen gegen die Eurorettung auf die Straße gehen. Unter dem Motto “Europa und Demokratie” wollen sich die Demonstrierenden bereits um elf Uhr von der EZB zur Frankfurter Paulskirche auf den Weg machen. Die Veranstalter haben 600 TeilnehmerInnen angemeldet.
Die eurokritische Partei der Vernunft ruft mit dem Slogan “Gegen den Euro-Rettungswahnsinn” zum Protest auf. Auch AnhängerInnen der im Stadtparlament vertretenen Freien Wähler Frankfurt werden unter den TeilnehmerInnen erwartet. Beide Parteien hatten bereits im September in gemeinsamer Sache gegen die Euro-Rettungsschirme protestiert. Auf ihrer Website bezeichnen die Freien Wähler die “Occupy”-Proteste als “das übliche linke Spektakel” und üben scharfe Kritik an der medialen Aufmerksamkeit, die den Protestierenden zuteil wird.
Auch AktivistInnen der Occupy-Bewegung gingen auf Distanz. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz, die “Occupy Frankfurt”, Attac und der DGB am Donnerstag in Frankfurt veranstalteten, brachte Alexis Passadakis von Attac zum Ausdruck, dass “Occupy Frankfurt” mit der “chauvinistischen Kritik” der Gruppierungen nichts zu tun habe.
Die beiden Protestrouten überschneiden sich zwar nicht, der Platz vor der EZB ist aber gemeinsamer Ausgangs- bzw. Zielpunkt der Protestzüge. Ein kleiner Teil der aufgeschlagenen Zelte der Occupy-Bewegung muss nach Angaben des Ordnungsamts daher abgebaut werden. Im Zeltlager werden Vorbereitung getroffen, um das Camp vor Diebstahl und Vandalismus zu schützen. Der Platz mit dem großen blau-gelben Eurozeichen hat für die euro- und bankenkritischen Protestierenden besondere Symbolkraft.
Von der Wallstreet zur EZB
Die Veranstalter der “Occupy”-Demonstration hoffen, den Trend der vergangenen Woche fortsetzen und erneut Tausende von TeilnehmerInnen mobilisieren zu können. Mehrere Tausend Menschen hatten am vergangen Samstag an den Demonstrationen gegen die Macht der Finanzeliten in Frankfurt teilgenommen. Angestoßen wurden die Proteste in erster Linie durch den Erfolg der im September begonnenen Occupy Wallstreet-Proteste in den USA. Auch die spanische “Echte Demokratie jetzt!”-Bewegung (¡Democracia Real Ya!) hat der deutschen Bewegung wichtige Impulse gegeben, was sich in Begrifflichkeiten und Organisationsstrukturen niederschlägt.
Das Zeltlager auf der Wiese vor der Europäischen Zentralbank war am Samstag im Zuge der Demonstration aufgeschlagen und von der Polizei toleriert worden. Viel Solidarität erfährt es seitens der Frankfurter Bevölkerung. Durch zahlreiche Sachspenden konnte das Camp, das bis zum 29. Oktober offiziell genehmigt ist, weiter ausgebaut werden.
