vonFalk Madeja 03.03.2011

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Wahlen in den Niederlanden – für die zwölf Provinzen und damit indrekt für die Erste Kammer, den Senat. Die von der Wilders-Partei PVV gestützte Regierung hätte gern auch im Senat die Mehrheit gehabt, denn sonst können da in der Zweiten Kammer beschlossene Gesetze blockiert werden.

Hat aber nicht gelappt. VVD gewann 16 (hatte 14 in 2007), der CDA fiel auf elf (hatte 21) und die PVV kam auf zehn. Zusammen sind es also 37 Sitze im Senat, wo ingesamt 75 Abgeordnete Platz nehmen. Die Regierung braucht hier also noch andere Partner, etwa die SGP. Doch diese streng religiöse Partei hat nur einen Sitz im Senat.

In der südlichen Provinz Limburg, wo die PVV die stärkste Partei wurde, will die Einmann-Partei nun mitregieren. Es wäre das erste Mal, daß die Wilders-Partei direkt mitregiert.

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