vonDetlef Guertler 13.09.2011

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Wir wissen ja jetzt, dass es zur Rettung Griechenlands/des Euros/Europas/der Welt keine Denkverbote geben darf. Also habe ich mich mal hingesetzt, und mit dem letzten Denkverbot gebrochen, das es in der deutschen Politik gibt: Ich habe darüber nachgedacht, wie eine verantwortliche und am Gemeinwohl orientierte FDP-Politik aussehen könnte. Das ist natürlich völlig utopisch und illusorisch – lieber wird die FDP sich, die Regierung, das Land und Europa zerstören, als einmal Vernunft anzunehmen. Aber nur mal angenommen, es wäre anders. Dann wäre ein plausibles Ergebnis davon der Röslerplan – also das Konzept des Wirtschaftsministers im wichtigsten Land der Eurozone, wie eben diese Eurozone aus ihrer Existenzkrise herauskommen und nachhaltig erfolgreich werden könnte.

Der Röslerplan würde dabei jenen Marshallplan ersetzen, von dem beim letzten EU-Krisengipfel am 21. Juli zwar die Rede war, von dem aber bislang nur Null Prozent geliefert wurden. Er würde kurzfristige Massnahmen enthalten (zum Beispiel eine europäische Banken-Rekapitalisierung), mittelfristige (zum Beispiel ein europäisches Investitionsprogramm für den Ausbau der Solarenergieproduktion in Südeuropa) und langfristige (zum Beispiel den Aufbau einer europäischen Behörde zur Kontrolle der Steuererhebung oder die Schaffung eines Eurozonenparlaments mit eigener Budget-Hoheit). Der Röslerplan böte eine Perspektive für Europa und eine Orientierung für die Bürger und die Märkte, und er würde zeigen, dass Deutschland Europa nicht nur beschimpfen, sondern auch gestalten kann.

Natürlich ist all das in keinster Weise von Philipp Rösler zu erwarten. Aber könnten wir das nicht selber machen? Könnten wir nicht crowdsourcend zusammentragen, wie ein verantwortungsbewusstes Konzept zur Überwindung der Eurokrise aussehen könnte? Wenn wir schon die falsche Regierung gewählt haben – können wir dann nicht jetzt dafür sorgen, dass sie doch noch das richtige tut?

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