Ja, wie geschrieben ist am Dienstag in Den Haag Prinsjesdag. Die Niederländer bekommen zu hören, wie die Regierung im kommenden Jahr ihr Geld ausgeben will. Ihr Geld, meine ich jetzt. Diesmal ist es komisch. Die Regierung besteht nur aus CDA und CU, und die haben nach den Neuwahlen keine 30 der 150 Parlamentssitze – aber es ist eben eine Übergangsregierung, bis sich VVD, CDA und die PVV auf die Regierung von Gnaden Wilders geeinigt haben. Oder eben nicht Dann gibt es noch ein paar weitere Übergangs-Wochen oder Monate.
Die VVD will unbedingt 18 Milliarden Euro im Staatshaushalt einsparen. Aber was bedeutet diese Zahl? Der Ableger der Abendzeitung NRC Handelsblad, nrc.next., hat ein paar schöne Vergleiche angestellt. Erst mal komme ich selbst mit einem. Umgerechnet auf die Bundesrepublik mit fünfmal mehr Einwohnern wären das 90 Milliarden Euro. Das ist viel Holz.
Nrc.next hat gerechnet, und die Vergleiche sind hübsch.
– 18 Milliarden Euro entsprechen dem Wert einer kompletten niederländischen Neubausiedlung für 120.000 Einwohner, incl. Straßen, Laternen usw.
– 18 Milliarden entsprechen dem Wert eines Viertel aller niederländischen Auto.
– Mit 18 Milliarden Euro kann man soviel Marlboro-Päckchen kaufen, wie es der Strecke Erde Mond entspricht.
– Mit dem Geld liessen sich 20 Millionen Fahrräder kaufen.
– Oder auch 60 Airbus 380-Flugzeuge a 292 Millionen Euro.
Noch weiss allerdings niemand, wie und was das kommende Kabinett eigentlich einsparen will. Die noch bestehende Rumpf-Regierung will auch schon mal 3,2 Milliarden Euro einsparen, u.a. auf Kosten von Kindergärten. Die Kosten werden regelrecht explodieren, wir berichteten bereits darüber.
Die Niederländer haben auch Grund zu Hoffnung, schreibt das NRC. Das Wirtschaft zieht wieder an, das Staatsdefizit soll im kommenden Jahr weniger hoch sein. Befürchtet wurde mal ein Defizit von 5 a 6 Prozent, wahrscheinlich werden es nun im kommenden Jahr 3,9 Prozent. Und dann haben die Niederländer auch einen netten Nachbarn. Nrc.next: „Die Niederlande weiss sich bis jetzt erfolgreich unter den Flügeln von Deutschland zu verbergen und geniesst dadurch historisch niedrige Zinsen auf die Staatsschulden: 2,5 Prozent für zehn Jahre. Anscheinend vertrauen die Finanzmärkte der niederländischen Staatspolitik, oder sie halten die Niederlande für einen deutschen Satelliten.“
