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Der Bär flattert in südöstlicher Richtung.
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Fünfundzwanzig Jahre nach der Erfindung des World Wide Web mimt Angela Merkel Klein Erna, damit die fünfundzwanzig Millionen kleinen Moritze und Ernas, die in Deutschland Facebook nutzen, zufrieden sind, sich beruhigt zurücklehnen und sagen können: »Unsere Kanzlerin ist doch eine promovierte Physikerin und Fußballexpertin, auch sie hat gerade erst begriffen, wie wichtig das Internet ist. Sie ist eben eine von uns.«

Zur Erinnerung: Damals, im Juni 2013, ging es um das massenhafte Datensammeln der NSA auch mit Hilfe von Facebook. Zu dieser Zeit hatte das Netzwerk bereits weltweit die Milliardengrenze von Nutzern übersprungen. Während Barak Obama minutenlang referierte, warum sich die Menschen keine Sorgen machen müssen und sein Drohnenprogramm verteidigte, meinte Angela Merkel nur: »Nötig ist eine Balance um den Menschen Sicherheit zu bieten, ihnen aber nicht die Unbeschwertheit beim Umgang mit den neuen Medien zu nehmen.« So machen wir’s! Unbeschwert in den Datensumpf!

Und was meint der Vizekanzler und SPD-Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel? Sein Rezept zur Eindämmung von Big Data lautet kurzgefasst: »Wir müssen den Bürgern die Verfügungsmacht über den Gebrauch der digitalen Technologie sichern, und wo sie schon entglitten ist, zurückerobern. (…) Die Wirtschaftspolitik steht vor der fundamentalen Herausforderung, die Ordnung der Sozialen Marktwirtschaft auf die Höhe des digitalen Zeitalters zu bringen. Ordnungspolitik ist also gefordert, wo nach der Finanzmarkt-Krise ein weiteres Mal regellose Märkte und maßlose Marktakteure großen Schaden anzurichten drohen. (…) Es kann doch nicht sein, dass der Internethandel durch aggressive Verlagerung der Gewinne in Steueroasen und Steuerunterbietungsländer radikal der Besteuerung ausweicht, während die normalen Einzelhändler vor Ort, die sich an die Regeln halten, zugrunde gehen. (…) Wir müssen auch eine Ordnung der Arbeit formulieren, in der die Clickworker nicht zu den rechtlosen Tagelöhnern der digitalen Moderne werden.«

Wie Sigmar Gabriel diese Ziele politisch und praktisch erreichen will, sagt er nicht. Denn wie will eine Partei, die es nicht einmal schafft, einen simplen Flughafen zu bauen, mit solchen lahmen Sprüchen dem Digitalkapitalismus auf den Leib rücken?

(wird morgen fortgesetzt)
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(BK / JS)