vonFalk Madeja 26.02.2010

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PvdA-Taktik scheint sich auszuzahken
PvdA-Taktik scheint sich auszuzahlen

Zunächst einmal scheint sich der von den niederländischen Sozialdemokraten ausgelöste Bruch der Koalition in Den Haag für die ansonstgen gebeutelte PvdA zu lohnen – einer Umfrage der TV-Sendung Nova zufolge gewinnt die Partei sechs Sitze und käme damit auf 27. Aktuell sitzen allerdings 33 PvdA-Abgeordnete im Haager Parlament.

Allerdings gewinnt auch die Partei des Anti-Islam-Politiker Geert Wilders – sie käme von 24 auf 27, aktuell sind es 9. Bei einer Veranstaltung in Almere teilte der Führer und das einzige Mitglied seiner Partei PVV wieder kräftig aus.  Er sagte, die PvdA spreche nicht mehr die Sprache des normalen Mannes, sondern “Arabisch”. Wenn die PVV, die am 3. März bei den Gemeinderatswahlen in Almere und Den Haag antritt (im Rest des Landes nicht) das Sagen bekomme, dürften in öffentlichen subventionierten Einrichtungen keine moslimischen Kopftücher mehr getragen werden.

Die niederländische Innenpolitik hat momentan eine Pattsituation. Linke und rechte Parteien liegen jeweils so um die 50 Prozent, wobei es sowohl im linken als auch im rechten Spektrum keineswegs so ist, dass jede dort beheimatete Partei automatisch mit einer ebenfalls dort beheimateten kann.

Die Zeitschrift Vrij Nederland hält neben der immer wieder genannten Koalition aus CDA, VVD und der Wilders-Partei PVV auch eine Koalition aus PvdA, VVD, D66 und GroenLinks für möglich. Genannt “Paars III”. Paars bedeutet Lila, gemischt aus den Parteifarben. Es gab bereits zwei solche Koalitionen aus PvdA, VVD und D66, diesmal käme GrünLinks dazu – das wäre die erste Regierungsteilnahme von GrünLinks. Diese Partei ist einmal aus den Trümmern der Kommunistischen Partei entstanden und wird heute von der in den Medien prominenten Ex-Sozialdemokratin Femke Halsema geführt.

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