von 24.05.2010

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Reißt dieser Übungsschuss ein Loch in den Bildungsetat? (Foto: Last Hero/Lizenz:by-sa)

Was ist die Aufgabe der Bundeswehr? Ich denke, da sind sich alle einig: Die Verteidigung unseres Staates und seiner Bürger. Und was ist derzeit die größte Bedrohung für uns in der Bundesrepublik? Es ist nicht (mehr) der Russe, es ist schon lange nicht (mehr) Frankreich und es ist noch nicht einmal die Bedrohung durch islamistischen Terror. Die größte Bedrohung für uns, und auch für unsere Bündnispartner in EU und NATO, sind Schulden!

Unsere Währung ist kurz davor, angesichts drohender Staatsbankrots ihre Stabilität zu verlieren. Investitionen in Umweltschutz und Zukunft sind lange nicht so hoch, wie sie sein sollten. Wirtschaft und öffentliche Hand kappen ihre Ausgaben, was wiederum zu weniger Arbeitsplätzen, geringeren Einkommen und sinkenden Steuereinnahmen führt. Ja, sogar das Wort Inflation erwähnen die Experten immer häufiger. Kurz: Unser gesamtes Finanz- und Gesellschaftssystem ist in Gefahr.

Ist es nicht naheliegend, dass die Bundeswehr uns vor dieser Bedrohung schützt? Um das zu tun, steht ihr ein Jahres-Wehretat von ungefähr 31 Milliarden Euro zur Verfügung. Was könnte sie damit alles machen?

Sie könnte auf einen Schlag die jüngste Kürzung im hessischen Hochschuletat ausgleichen- für die nächsten tausend Jahre. Sie könnte über 8 Milliarden Kilowattstunden Photovoltaik-Strom nach EEG bezahlen. Oder sie könnte unsere Neuverschuldung um etwa ein Drittel kleiner ausfallen lassen.

Will die Bundeswehr ihren Auftrag erfüllen und uns vor der großen Bedrohung unserer Zeit beschützen, muss sie eigentlich nur eines tun: Sich auflösen! Das wird sie aber nicht tun. Mehr noch: Den Großteil ihrer Ausgaben kann sie nicht einmal verringern, da sonst Vertragsstrafen drohen, die womöglich noch höher ausfallen als die ursprünglichen Kosten. Motto: „Bestens verteidigt und dennoch wehrlos“?

Text: Andreas Grieß

Fotolizenz: by-sa

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