vonFalk Madeja 07.11.2010

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Die große Frage ist, wie nun die Mitte-Links-Parteien in den Niederlanden weitermachen, nachdem “Rechts sich die Finger ableckt”, wie es Premierminister Mark Rutte sagte. Schließlich kann ja der Vorschlag, den Strippenzieher Geert Wilders dem D66-Fraktionschef Alexander Pechtold machte, nicht angenommen werden. Wilders hatte dem im Parlament gesagt, er solle das Land verlassen und er würde ihm beim Packen helfen. “Geh doch nach Drüben”, aber Pechtold will nicht ins Exil.

Stattdessen bietet er seine Partei nachdrücklich als Partei der Mitte an. Das tat er auf einem D66-Kongress. Hiermit nahm Pechtold nachdrücklich Abstand  von der Idee eines Linksblocks, den PvdA, GrünLinks und die SP gegen die Regierung von Wilders Gnaden in Stellung bringen wollte. Allerdings auch von der VVD, die er als liberalen Verbündeten nach Rechts abdriften sehe. Pechtolds Meinung hätten eben nicht die Parteiführer von VVD (also Premier Mark Rutte) und CDA (also Maxime Verhagen) in der Regierung das Sagen, sondern eben Geert Wilders.

PvdA und GrünLinks führen inzwischen sogar weitergehende Gespräche über eine Zusammenarbeit. Das Problem bleibt die Schwäche der Sozialdemokraten. und hier insbesondere die Schwäche des Fraktionschefs Job Cohen. Der frühere Bürgermeister Amsterdams tut sich in den Debatten im Parlament schwer, er ist, ein “Gefundenes Fressen” für Geert Wilders. Solange die PvdA ihn nicht durch einen besseren Debattierer ersetzt, kann sie den Kampf gegen Geert Wilders und seine Regierung vergessen.

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