Geert Wilders, Chef der Ein-Mann-Partei PVV, hat der Türkei ein neues EU-Beitrittsszenario gegeben. Die Türkei werde in ungefähr „drei Millionen Jahren“ Mitglied der EU werden (wenn überhaupt). Grund: Wilders ist sauer, weil ihn ein türkischer Regierungssprecher ihn vor einem Besuch einer Haager Parlamentsdelegation in der Türkei als „Faschisten und Rassisten“ bezeichnet hatte. Kurzum, es lief darauf hinaus, dass in der Türkei niemand mit einer Parlaments-Gruppe sprechen wollte, bei der Geert Wilders dabei ist. Daraufhin sagte die Parlaments-Abordnung aus Den Haag den Besuch aus Solidarität ab. Und Wilders kam mit seinen „drei Millionen Jahren“.
Nach dem erfolgreichen Anti-Minaretten-Referendum in der Schweiz will Wilders eigentlich auch in den Niederlanden so eine Volksabstimmung durchführen. Wie alle Themen rund um den Islam liegen ihm auch die Minarette am Herzen, oder sagen wir er hat wegen den Dingern einen dicken Hals. Es wird aber schwer für ihn, wie die Schweizer SVP so eine solche Umfrage erfolgreich durchzusetzen. Zwar kennt auch die niederländische Verfassung Volksbefragungen, aber die Ergebnisse sind für die Regierung nicht bindend. Bei einem ersten Anti-Minaretten-Vorstoss der extrem-religiösen Partei SGP half auch die Unterstützung der Wilders-Partei nicht, im Parlament eine Anti-Minaretten-Mehrheit zusammen zu bekommen.
Es sieht so aus, dass es sowieso in den Niederlanden keine Anti-Minaretten-Mehrheit gibt. Wie wir von MeineGüte bereits berichteten, gibt es in den Niederlanden um die 450 Moscheen, 75 bis 100 davon haben lt. Moskeewijzer.nl ein Minarett. Zum Vergleich: in der Wochenzeitung „Vrij Nederland“ ist heute von 10.000 noch aktiv verwendeten Kirchen die Rede, etwa die gleiche Zahl sei ausser Dienst gestellt.
Ich persönlich glaube nicht, dass Wilders mit einem Anti-Minaretten-Feldzug genügend andere Parteien hinter sich bekommt. Das hat eigentlich die Abstimmung rund um den Antrag der SGP schon gezeigt. Vor allem die heutigen Regierungsparteien CDA, Christenunion und PvdA dürften dagegen sein, oppositionelle Parteien wie D66, GrünLinks, SP und letztlich auch Wilders-Ex-Partei VVD werden sich Wilders Anti-Minaretten-Initiative wohl kaum anschliessen.
