von 03.04.2010

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Kollege Madeja hat heute verdientermaßen mal frei. Also werde ausnahmsweise ich hier der Wilders-Chronistenpflicht genügen und festhalten, dass PVV-Chef-und-einziges-Mitglied Geert Wilders irgendwie doch mit den Kopftüchern auf islamischen Frauenhäuptern leben kann. Zumindest, so erklärte er am Karfreitag (dem Tag, an dem vor knapp 2000 Jahren vermutlich bekopftuchte Frauen um den sterbenden Jesus weinten), soll das von ihm bisher so strikt geforderte Kopftuchverbotsgesetz kein Knackpunkt in Koalitionsverhandlungen auf lokaler Ebene in Almere und Den Haag sein. Es sei dort nämlich der fatale Eindruck entstanden, die PVV wolle gar nicht regieren und halte darum so massiv an dieser Forderung fest. Der einzige wirkliche Knackpunkt, so Wilders, sei die Frage der von anderen Parteien geplanten Erhöhung der Renteneintrittsgrenze auf 67 Jahre, die mit ihm nicht zu machen sei.

Unter anderem De Volkskrant verweist darauf, dass dieser plötzliche Kurswechsel wohl im engen Zusammenhang mit den jüngsten Umfragen steht, bei denen für die PVV ein massiver Stimmenverlust diagnostiziert wurde. Volkskrant-Autor Remco Meijer erinnert in seiner Analyse an das Schicksal der Sozialistischen Partei: “Die Partei wurde vor vier Jahren von erwartungsvollen Wählern sehr groß gemacht, blieb aber außerhalb der Regierungsverantwortlichkeit. Dafür bezahlt sie heute die Rechnung.”

Für die übrigen Parteien ändert Wilders Schwenk an der No-Go-Koalition freilich nichts, wie das NRC Handelsblad berichtet. In Almere will man erst mal hören, was der lokale PVV-Verhandler sagt. In Den Haag verweist die PvdA süffisant darauf, dass es in der Haager PVV-Fraktion offenbar ungeklärte Uneinheitlichkeit zwischen Ratsmitglied Wilders und seinem Fraktionsleiter gebe. Und im übrigen stünden einer Zusammenarbeit abgesehen vom Kopftuchverbot auch noch die PVV-Forderungen nach einem Verbot neuer Moscheebauten und der Schließung von Islamschulen  im Weg.

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