Zum Glück ist es vorbei. Pistorius hat klargestellt, dass er es nicht macht. Die letzten vielen Tage waren medial durchzogen von der Frage, ob er oder er …Kanzlerkandidat wird. Warum das? Warum das große mediale Interesse?
Klar – man sagt: Es habe große politische Relevanz. Wer der nächste Kanzlerkandidat (einer kleinen Großpartei) und damit möglicher Kanzler wird, ist von Bedeutung für die Politik. Und damit ist es von Bedeutung für die Demokratie.
Aber was für eine Qualität hat diese Abwägung tatsächlich? Wieviel Demokratie haftet ihr an? Inwiefern handelt es sich um eine demokratische Abwägung?
Im Grunde, so muss man sagen, streitet die Partei mit sich selber. Es geht nicht um Entscheidungen, die „aus dem Volk“ heraus getroffen werden. Hier werden nicht Scholz und Pistorius präsentiert und diskutiert, damit „wir“ entscheiden, welcher es wird.
Vielmehr wird für uns entschieden. Wir (d.h. die nicht SPD parteipolitisch organisierten wahlberechtigten Bürger) haben an dieser Stelle keinen Einfluss auf die Wahl des Kandidaten. Was wir sehen, sind Abwägungsprozesse anderer; einer Gruppe von Menschen, die gegenwärtig die exklusive Legitimität besitzen, zu entscheiden, wer und warum ins Rennen geht.
Und diese Abwägungsprozesse sind, wie es sich zeigt, durchaus strategisch – es geht, so hat man den Eindruck, um den Erfolg der Partei mit (fast) allen Mitteln, nicht darum, was „gut“ für das „Land“ ist. Dass das wichtig bleibt, wird zwar immer wieder betont. Man wird aber den Eindruck nicht los, dass die Partei (genauso wie andere Parteien – Stichwort: Silberlocke-Aktion) v.a. um ihre Selbsterhaltung kämpft.
Warum sehen wir also, was wir sehen? Warum werden wir mit dem vielen, müßigen parteipolitischen Postengeschacher konfrontiert, wenn wir dazu sowieso schweigen müssen? Gibt es nicht größere Probleme auf der Welt, von denen es zu reden lohnt, auf die es zu blicken und die es zu verstehen gölte?
abo
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Vielleicht ist das eines der vielen Selbstmissverständnisse der (zeitgenössischen) Demokratie. Einem politischen System, das so viel politische Kraft und politisches Regelwerk auf die Delegation von politischer Macht und Legitimität setzt, dass es nicht mehr recht sagen kann, wo eigentlich das demokratische Moment von Unten eingespeist wird. Ein politisches Spiel, das nicht mehr recht weiß, wo es Schauspiel ist und wo nicht. So erhält das Schaulaufen von Spitzenpolitikern auch zu einem Zeitpunkt eine demokratische Aufladung, zu dem nur die hohen wohlgeordneten Kreise parteipolitischer Würden einflussreichen Zugang haben.
