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von 08.10.2014

taz Hausblog

Wie tickt die denn? Der Blog aus und über die taz mit Innenansichten, Kontroversen und aktuellen Entwicklungen.

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Seit Wochen protestieren Anwohner gegen den geplanten taz-Neubau und vor allem, dass wir dafür Bäume fällen wollen. Mit einer Petition, die man auch online unterschreiben kann, fordern die Anwohner den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg sowie die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt auf, das Fällen der Bäume zu verhindern. Baustadtrat Hans Panhoff (Grüne) hat daraufhin heute folgende Pressemitteilung veröffentlicht:

Auf dem Grundstück Friedrichstraße 20/22 sollen im Zuge von umfangreichen Baumaßnahmen, darunter das neue Verlagsgebäude der „tageszeitung – taz“, 15 Bäume gefällt werden. Mit Hilfe einer Online-Petition treten AnwohnerInnen für eine alternative Bebauung des Geländes ein, um die Bäume zu schützen. Eine Forderung lautet, zwei japanische Schnurbäume (Sophora japonica) unter Natur-Denkmalschutz zu stellen. Dazu möchte das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Stellung nehmen.

Da sich die Bäume auf einem Privatgrundstück befinden verfügen sie weder über eine Baumnummer, noch sind sie im Baumkataster eingetragen. Der Bezirk selbst kann aufgrund rechtlicher Bestimmungen einzelne Bäume nicht als Naturdenkmäler deklarieren. Das wäre Aufgabe des Senats, dem ein entsprechender Antrag weitergeleitet wurde.

b-plan-tazDas Grundstück und damit die Bäume befinden sich im Geltungsbereich des Bebauungsplanes VI-150d-2b. Bei der Aufstellung dieses Plans wurden die Öffentlichkeit und die Träger öffentlicher Belange, u.a. die Naturschutzbehörde, mit einbezogen. Es gab während der Beratungen, bei der es Bürgerbeteiligung gab, keine Einwände, die sich auf die dort befindlichen Bäume bezogen und deren Schutz gefordert haben.

Der Bebauungsplan ist seit April 2012 rechtsverbindlich. Er gestattet – wie auch schon der davor gültige Bebauungsplan – den Bau eines Gebäudekörpers. Das Baurecht gestattet außerdem, dass vorher die dort befindlichen Bäume beseitigt werden. Der künftige Bauherr hatte im Vertrauen auf den geltenden Bebauungsplan einen Wettbewerb zum Neubau des Verlags- und Redaktionsgebäudes in die Wege geleitet und abgeschlossen. Natürlich musste sich der Verlag bei der Ausschreibung des Wettbewerbs darauf verlassen, dass der Bebauungsplan auch in der vorliegenden Fassung gültig ist.

Dieses Vertrauen in die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplans ist dem Gesetz nach schutzwürdig. Eine nachträgliche Änderung des Plans für das Grundstück Friedrichstr. 20/22 wäre durch den Eigentümer des Grundstücks rechtlich anfechtbar und kommt nicht in Betracht.

Die Intentionen der Online-Petition sind somit nicht umsetzbar und wirkungslos.

Siehe auch: Fragen und Antworten zum Neubau

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http://blogs.taz.de/hausblog/2014/10/08/petition-gegen-taz-neubau-erfolglos/

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kommentare

  • taz = gut ????

    vielleicht sollte man diese einfache formel neu denken!

    der taz-bau führt nicht nur zur fällung von alten seltenen bäumen, er riegelt auch die frischluftzufuhr und somit eine wichtige statdtökologische funktion über die hedemannstrasse ab. die friedrichstrasse hat keine eigenen bäume die die luft filtern und kühlen könnten. von daher ist diese frischluftbremse – genannt tazgebäude – für das kleinklima vor ort und für die stadt absolut negativ.

    daß das bezirksamt und die senatsverwaltung allerdings hier selbst einer gentrifizierung das spielfeld eröffnen ist ein skandal. geringe nachnutzungszeiten für den ganzen gebäudekomplex (taz,media landau und frizz23) werden bald spekulanten aufs feld führen und z.b. die schönen atelierwohnungen werden unbezahlbar. wann die taz ihr gebäude weiterverkauft ergibt sich aus der frage der liquidität des chronisch klammen ladens. das grundstück zum schnäppchenpreis wird dann sicher an den höchstbietenden spekulanten vverkauft. die genossen werden quasi über nacht zu steuerlich subventionierten spekulanten. klasse, nicht wahr!

    der geplante gastronomiebetrieb der taz wird in der unteren friedrichstrasse kleinunternehmen verdrängen und keinen einzigen arbeitsplatz zusätzlich in den kiez bringen!

    was soll das denn werden? gentrifizierung nach art der grünen / linken auf umwegen?

    nicht alles wo media landau, taz oder frizz23 dran steht ist gut!

  • In der Pressemitteilung von Herrn Panhoff steht u.a.: „Bei der Aufstellung dieses Plans wurden die Öffentlichkeit und die Träger öffentlicher Belange, u.a. die Naturschutzbehörde, mit einbezogen.“

    Merkwürdig. Am 10.9.2014 schickte ich eine Email an Herrn Münnich, den Leiter des Naturschutzamtes Friedrichshain-Kreuzberg, mit der Frage, ob es eine Fällgenehmigung für die 15 Bäume auf dem Grundstück Friedrichstraße 20-22 gebe. Die Antwort war: „Wir haben dafür keine Genehmigung erteilt und auch keinen Antrag erhalten.“

    Herr Panhoff scheint nicht nur mit den Bewohnern, sondern auch mit seinen Kollegen ein Kommunikationsproblem zu haben.

    Weiters schreibt Herr Panhoff: „Es gab während der Beratungen, bei der es Bürgerbeteiligung gab, keine Einwände, die sich auf die dort befindlichen Bäume bezogen und deren Schutz gefordert haben.“

    Ist es nicht ein Armutszeugnis für einen GRÜNEN Politiker, wenn er gegen das Fällen von 15 alten Bäumen keine Einwände hatte?

    Die Bewohner konnten keine Einwände vorbringen, da sie leider nicht informiert waren. Wir können doch nicht täglich alle Zeitungen und Pressemitteilungen des BA durchforsten, um zu erfahren, ob irgendwo Bäume gefällt werden. Das ist doch absurd!

    Das Bezirksamt hätte zumindest das Quartiersmanagement Mehringplatz informieren können.

  • Warum setzt sich die Anwohnerinitiative nicht dafür ein, dass Bäume in der Hedemannstraße gepflanzt werden? Vielleicht als Ersatzpflanung?
    Das würde dieser etwas eintönigen Straße sehr gut tun und Platz ist da – für weit mehr als 15 Bäume!

    Mit dem taz-Neubau wird nicht nur ein städtebaulich sinnvoller und architektonisch wertvoller Lückenschluss vorgenommen, sondern auch die Qualität des Besselparks für Anwohner und Nutzer deutlich verbessert.
    Man kann sich darüber freuen!

    Wir alle wissen um die Bedeutung von Bäumen – die Exemplare auf dem Parkplatz sind aber in keiner guten Verfassung und bieten keine sinnvolle Erweiterung des Parks.
    Veränderungen in dem Quartier sind unvermeidbar, daher können wir doch froh sein, wenn es in dieser Form geschieht: Im besten Fall mit dem ambitionierten taz-Neubau und schönen Bäumen in der Hedemannstraße!

    • weil diese Bäume 100 Jahre alt sind und die ehemaligen Eingänge zur Markthalle II / blaue Halle und vor allem dem Sternwartengarten und der ehemaligen Sternwarte markieren!

    • Wie kommen Sie darauf, dass die Bäume auf dem Parkplatz in schlechter Verfassung sind? Ein Nachbar, der früher Gartenbautechniker war, bestätigte uns, dass die Bäume in Topform sind.

      Es geht aber in erster Linie um die mächtige Eiche und die beiden seltenen, uralten japanischen Schnurbäume, die direkt an der Grenze zum Besselpark stehen und die leider auch gefällt werden sollen.

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