vonhausblog 17.06.2016

taz Hausblog

Wie tickt die taz? Das Blog aus der und über die taz mit Einblicken, Kontroversen und aktuellen Entwicklungen.

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Der Thüringer AfD-Landtagsabgeordnete Björn Höcke hat die taz verklagt. Nun traf man sich vor Gericht.

Dass Björn Höcke am 18. Mai 2016 keinen Hitlergruß gezeigt hat, darüber waren sich die Parteien vor dem Landgericht Erfurt am 15. Juni 2016 einig: Die taz hatte einen Artikel über einen Auftritt Höckes vor dem Erfurter Dom, bei dem das AfD-Mitglied 25 Minuten lang gegen einen in Erfurt geplanten Moscheeneubau gehetzt hatte, mit einem Agenturfoto, welches bei dieser Veranstaltung entstand,illustriert. Das Bild zeigt Höcke mit erhobenem rechten Arm und ausgestreckter Hand. Überschrieben war der Artikel mit „Hitlergruß im Abendland“.

Gegenstand des Artikels war die von der taz ausgemachte Wirkung der Höcke-Rede. Noch am Abend des 18. Mai hatte ein „15-jähriger fehlgeleiteter Erfurter“ (so der Richter in der Verhandlung) einen YouTube-Beitrag hochgeladen, in dem er den Hitlergruß zeigte und zum Widerstand gegen den Moscheebau durch Brandstiftung aufrief.

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| Björn Höcke (AfD) macht auf einer Kundgebung eine Handgeste | (c) Foto: Jens Meyer

Nachdem Höcke sich bei der taz über die Berichterstattung beschwerte, änderte die taz die Überschrift in „Höcke nimmt Maß“. Das war Höcke nicht genug. Er begehrte eine einstweilige Verfügung, mit der der taz die alte und die neue Überschrift untersagt werden sollte, dazu die Verbreitung des Standbildes und der Satz: „In Thüringen zeigt sich, wie der Anti-Islam-Kurs der AfD praktisch aussieht. Dort schürt Höcke den Hass gegen eine kleine muslimische Gemeinde.“

Der Richter sah allenfalls in der zunächst gewählten Überschrift eine mögliche Verletzung der Persönlichkeitsrechte der taz. Zwar habe die taz nicht behauptet, dass Höcke selbst den Hitlergruß gezeigt habe. Ein Teil der Leserschaft könne aber die Überschrift im Kontext mit dem Bild so verstehen. Die beanstandete Wortberichterstattung und die neue Überschrift hielt der Richter in der Verhandlung für wahrscheinlich zulässige Meinungsäußerungen.

Die taz hatte unter anderem geltend gemacht, dass Höcke als medienerfahrener Redner bewusst die im Standbild gezeigte Grußform gewählt habe – und er nicht das Recht habe, der taz vorzuschreiben, wie sie ihr Bildmaterial auswähle. Ob und in welchem Umfang eine einstweilige Verfügung gegen die taz erlassen wird, soll am 22. Juni als Entscheidung verkündet werden.

taz


[Update 22. Juni 2016]

Das Landgericht Erfurt hat sein Urteil in der Sache Höcke ./. taz gesprochen und dabei in vier von fünf Punkten zugunsten der taz geurteilt. So ist uns beispielsweise die Verwendung des von Höcke inkriminierten Bildes mit ausgestrecktem Arm (siehe oben) weiterhin erlaubt. Auch am Text, mit dem das Bild illustriert wurde, müssen wir keinerlei Änderungen vornehmen. Lediglich der ursprüngliche (aber von uns längst abgeänderte) Titel „Hitlergruß im Abendland“ hätte gegen die Persönlichkeitsrechte Höckes verstoßen, so der Richter Dirk Steinmaier.

Presseberichte:

# Deutschlandfunk – „Höckes Arm darf oben bleiben“ (mit O-Ton von taz-Chefredakteur Georg Löwisch)

# MDR aktuell – „Landgericht Erfurt urteilt im Fall Höcke“ (mit O-Ton von taz-Chefredakteur Georg Löwisch)

# FAZ – „Der Höckegruß

# Spiegel online – ‚taz‘ darf Björn Höcke mit ausgestrecktem Arm zeigen

# Hannoversche Allgemeine – „taz darf Bild von Höcke mit ausgestrecktem Arm zeigen

# Mitteldeutsche Zeitung – „Björn Höcke darf mit ausgestrecktem Arm gezeigt werden


Titelbild: Politiker macht auf politischer Kundgebung eine Handgeste;
(c) Foto: Jens Meyer/ap, Bearbeitung: taz

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https://blogs.taz.de/hausblog/afd-hoecke-gegen-taz-kein-hitlergruss/

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kommentare

  • Höcke und Bensheim, Y2K….dem sollte man mal auf den Grund gegen und mit Schülern des Abijahrgangs sprechen. Wenn das stimmt, was die so erzählen, dann könnte das ne interessante Homestory werden, im Haus Höcke.

  • Wenn überhaupt, sieht das dem Deutschen Gruß ähnlich. Der Hitlergruß ist Ellenbogen nach vorne auf Augenhöhe, Unterarm nach hinten, Handfläche oben (damit das Kapital da Geldscheinbündel rein legen kann, wie John Heartfield in seiner berühmten Fotomontage schön herausgearbeitet hat).

  • Wie war der ursprüngliche Titel noch mal? „Hitlergruß im Abendland“? Aber da taucht doch der Name Höcke gar nicht auf, also müsste man ja erst herausarbeiten, dass Höcke den „Hitlergruß im Abendland“ gezeigt hat. Aber gut, entschieden ist entschieden…

  • TAZ ist ein Organ der Atlantik-Brücke und dem Vortrieb sowohl des Islams wie auch der New World Order verpflichtet. Voraussetzung hierfür sind chaotische Zustände, und die schürt TAZ mit Begeisterung. Dabei ist auch kein Mittel zu infam, um die AfD – einziges Bollwerk gegen den NWO-Wahnsinn – zu diffamieren. „Aliquid haeret“ – irgendwas bleibt immer hängen. Und so ist’s an der Zeit, TAZ ein für allemal ihre Intriegen auszutreiben. Höcke hat recht, TAZ muss finanziell so bluten, dass es weh tut.

    • Woher kriegt ihr Verschwwörungsheinis eigentlich so gutes Gras her, dass ihr solchen Bockmist von euch gebt? NWO XD…naja wohl ein großer KenFM, Montagsdemo und PEGIDA-Fan :D Bilde dich bitte einmal in deinem Leben unabhängig und lies Fachbücher, die tatsächlich Relevanz haben (Findest ne Menge in Uni-Bibliotheken die lassen jeden da lesen). Die AfD ist ein Bollwerk gegen Vernunft und Anstand.

    • Danke für die amüsante Verschwörungstheorie. Sie haben gerade meine Mittagspause gerettet. Ich hätte sonst nicht so herzhaft gelacht und einfach nur stumpf mein Brötchen gekaut.

    • Wie war des mit den 48 Bussen mit Demofachkräften? Ich glaub, angesichts dieser Aussagen müssten sich die Tarifparteien Staat und Antifa auf eindeutig bessere Konditionen bei Bezahlung und betrieblicher Ausstattung einigen! Andernfalls sehe ich die Überlegenheit des „deutschen Volkes“ gefährdet…

    • Falsch, die Afd mit Höcke und all seinen Verbündeten wird bluten. Und du Igo Kirchlechnet mit deinem jüdischen Namen hast anscheinend noch nicht gemerkt wie du und der all deine Afd Angäbger schon längst der NWO unterworfen seid ihr Arme. Nostalgiker. Vor 80 Jahren hättet ihr noch mehr Erfolg gehabt. Im Jaht 2016 seid ihr nur die lächerlichsten Realitätsverweigerer und Heuchler die es überhaupt jemals gab. Irgend wann wird es Schriften über euch geben in Geschichtsbüchern mit der Überachrift „Die schlimmsten Naziübeltäter des damals modernen Abendlandes“. Ihr sollt brennen, Brandatiftung für Afd- und Afd Anhänger Häuser.

    • Ich dachte erst es handele sich um eine satirische (Selbst)diffamierung der TAZ. Jetzt bin ich mir unsicher. Meinen sie das ernst? So oder so… selten so gelacht!

      Noch ein kleiner Tip: Bildung funktioniert immer dann am besten wenn man das, was man liest oder im Fernsehen, auf Youtube etc sieht kritisch hinterfragt. Auch kritische Stimmen sind zu hinterfragen. Einfaches Nachfaseln von Schlagworten wie NWO, gepaart mit Lateinphrasen, zeugt davon dass man es nirgendwo dann doch nicht so ernst genommen hat, mit der kritischen Haltung. Aber sie sind schon so weit vom Weg abgekommen (AFD, Bollwerk gegen NWO) sie müssten nochmal ganz von vorne anfangen. Kleiner Tip: Vermeiden sie die Werke von H.P. Lovecraft. Sonst denken sie hinterher die AFD wäre das einzige Bollwerk gegen Chtulu und sein Sterngezücht.

      • Mich erstaunt es immer wieder , daß es immer noch Menschen in Deutschland (aber auch in anderen Ländern) gibt, die der „Ideologie“ des
        Hitlerregimes , eines der wenigen Regime dieser Art auf der Welt,bei dem die Mitglieder der Regierung brutale Verbrecher waren, anhängen.
        Bei den „gläubigen“ AfD-lern kommt noch hinzu, daß Sie offensichtlich
        von der Globalisierung total überfordert sind , einfach heute „nicht
        mehr mitkommen“ und trotzdem die jetzige Regierung einmal gewählt haben.

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