Gute Nachricht für Regenwaldfans: Seit gestern ist mit www.saveyasuni.eu die bislang umfangreichste deutschsprachige Website zu Ecuadors Yasuní-ITT-Initiative freigeschaltet.

Initiatorin und gute Fee des Portals ist Sibylle Maurer-Wohlatz vom BUND Region Hannover, die sich auf weitere Mitglieder des neuen Yasuní-Netzwerks freut.

MdBs staunen über neue Yasuní-Website

(Foto: dpa)

Ecuadors “Dschungel statt Öl”-Initiative Yasuní-ITT bleibt im Gespräch. 1. Die Bundestagsabgeordneten Ute Koczy (Grüne) und Volkmar Klein (CDU) berichten von ihrer Ecuador-Reise.

Insgesamt aber ein wirklich begeisternder Besuch, der unterstrichen hat: Die Kooperation mit den Freunden in Ecuador lohnt sich im Interesse unseres weltweiten Naturerbes wirklich

lautet das optimistische Fazit des Unionspolitikers. Auch Lothar Binding (SPD) und Sabine Stüber (LINKE) sind aktiv.

Die vier MdBs auf einer Pressekonferenz in Quito

2. Der ecuadorianische Außenminister Ricardo Patiño ist in Berlin, wo er gegenüber dem spanischsprachigen Dienst von dpa Minister Niebel (FDP) die passende Antwort gab:

Ecuador verlangt von der Welt keine Solidarität, wir reichen nicht den Hut für Almosen herum. Wir bieten der Welt die Chance, die Artenvielfalt und die Umwelt zu schützen. Unser

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Unterstützt Deutschland selbst unter Schwarz-Gelb doch noch Ecuadors “Dschungel statt Öl”-Projekt?  Diese Woche könnte es wieder einige Schritte voran gehen.

1. Zunächst kommen vier Bundestagsabgeordnete aus Ecuador zurück, wo sie mit Präsident Rafael Correa und anderen Regierungsmitgliedern zusammentrafen. Bei seinem samstäglichen TV-Auftritt Enlace hoben Correa und Ministerin María Fernanda Espinosa die Unterstützung der MdBs für die Yasuní-ITT-Initiative hervor (0:00-0:41):

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Espinosa: “Die Schlusssätze des Abgeordneten, der im Haushaltsausschuss sitzt, waren: Präsident Correa, zählen Sie auf unseren Rückhalt im Bundestag”. Am Wochenende reisten die ParlamentarierInnen in das so genannte ITT-Gebiet im Osten des Yasuní-Parks.

2. Ecuadors Außenminister Ricardo Patiño kommt nach Berlin.

3. Ebenfalls in Berlin finden zwei interessante Veranstaltungen statt, die u. a. von der Heinrich-Böll-Stiftung mitorganisiert werden:

Am Do, 13.10.11 von 19 bis 21:30, Heinrich-Böll-Stiftung Berlin, Schumannstr. 8
Öl versus Wald: Ist Yasuní noch zu retten? Podiumsdiskussion mit Ivonne Yáñez, Acción… weiter lesen

Aus: Forum Umwelt und Entwicklung – Rundbrief 3/2011 (pdf)

von Jürgen Maier

Es ist ein knappes Jahr her, als im japanischen Nagoya die Vertragsstaatenkonferenz der Biodiversitätskonvention erfolgreich über die Bühne ging. Erfolgreiche UN-Konferenzen haben mittlerweile fast schon Seltenheitswert. Die Frage, wie erfolgreich Nagoya war, lässt sich aber noch nicht wirklich sagen, denn manche Einigung muss erst noch umgesetzt werden. Eine der bis zum Schluss umstrittenen Fragen waren die um die Schutzgebiete. Tagelang rangen die Delegierten der EU mit den widerstrebenden Entwicklungsländern darum, wie viel Schutzgebiete ausgewiesen werden sollten. Am Ende wurde ein Kompromiss gefunden: 17 Prozent der Fläche sollen unter Schutz gestellt werden. Die EU hatte 20 Prozent gefordert.

Alles steht natürlich, wie immer, unter Finanzierungsvorbehalt. Und wenn am Ende die geforderten Schutzgebiete nicht finanziert werden können, wird es sie wohl auch nicht geben – der Löwenmut der EU-Verhandler in Nagoya gegenüber den widerstrebenden Entwicklungsländern könnte sich… weiter lesen

Die Verfügung lässt keine Zweifel offen: Bei dem geplanten Bau des Wasserkraftwerks Belo Monte am Amazonas-Nebenfluss Xingu sei der Lebensunterhalt von 1000 Fischerfamilien gefährdet, urteilte ein brasilianischer Bundesrichter. Dem Baukonsortium Norte Energia wird daher “die Errichtung von Häfen, Explosionen, der Bau von Dämmen, der Aushub von Kanälen” untersagt, also “jeglicher Eingriff in den natürlichen Lauf des Xingu mit daraus resultierenden Störungen der Fischpopulationen”.

Seit Jahrzehnten wehren sich die indigene Bevölkerung und Umweltschützer gegen das Megaprojekt, für das Zehntausende umgesiedelt werden müssten. Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff argumentiert dagegen, Belo Monte sei unverzichtbar für die Entwicklung des Landes. In der Justiz sind über zehn weitere Verfahren anhängig, darunter eines wegen der “Verletzung der Naturrechte”. Aller juristischen Einwände zum Trotz hat das Umweltministerium stets die erforderlichen Baugenehmigungen… weiter lesen

Anlässlich der heutigen Sitzung des Bundestagsausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit zum Thema Yasuní-ITT-Initiative hat die SPD-Bundestagsfraktion folgende Erklärung (pdf) verbreitet:

Naturschutz statt Öleinnahmen: Die Bundesregierung lässt Ecuador im Stich

In der heutigen Sitzung des Umweltausschusses des Deutschen Bundestags zur “ITT-Yasuní-Initiative” hat die Opposition einstimmig die Beschlusslage zum Projekt “Yasuní-Nationalpark” von 2008 bekräftigt. Damals hatte sich der Bundestag einstimmig fuer den Erhalt des Nationalparks ausgesprochen und Ecuador Unterstützung bei dem Erhalt der Biodiversität und der Armutsbekämpfung zugesichert, wenn sich die Regierung Ecuadors verpflichtet, die Ölvorkommen unter dem Nationalpark nicht zu fördern.

Bei der erneuten Abstimmung zum Beschluss verließen heute die Abgeordneten der Union fluchtartig den Ausschusssaal, während die Koalitionskollegen der FDP gegen den Beschluss stimmten.

Die Lage ist verfahren: Die Bundesregierung weigert sich derzeit, ihre international gemachte Zusage zu erfüllen und das Projekt zur Erhaltung des Yasuní-Nationalparks mit 40 Millionen Euro zu unterstützen. Im Parlament

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Aus dem Rücktrittsschreiben der bolivianischen Verteidigungsministerin Cecilia Chacón an Evo Morales:

Ich teile die Interventionsmaßnahme der Regierung gegen den Marsch nicht. Ich kann sie weder verteidigen noch rechtfertigen, solange es Alternativen im Rahmen des Dialogs, des Respekts der Menschenrechte und der Verteidigung von Mutter Erde gibt. Anstatt die Rechte zu isolieren, stärken die ergriffenen Maßnahmen deren Handeln und Manipulation (…) mit dem Ziel, den Prozess des Wandels anzugreifen, der die Bolivianer so viel gekostet hat.

So nicht! Wir haben mit dem Volk vereinbart, die Dinge anders zu machen.

Es war eine gute Woche für den Yasuní-Nationalpark im ecuadorianischen Amazonasgebiet – vielleicht die beste seit Beginn des visionären “Dschungel statt Öl”-Projekts vor vier Jahren. Am Rande der UN-Vollversammlung in New York wuchs am Freitag der Optimismus, dass die Ölförderung im Osten des Yasuní-Parks doch noch zu verhindern ist. Die Regierung Ecuadors ist bereit, das Öl in der Erde zu lassen, wenn international die Hälfte der erwarteten Öleinnahmen zusammenkommt.

“Eine Bankerin hat ein Jahresgehalt für das Projekt gespendet”, berichtete Staatschef Rafael Correa. Außerdem zahlt Italien 35 Millionen Euro in den Treuhandfonds ein, der 2010 unter dem Dach der Vereinten Nationen gegründet wurde.

“Das gibt uns neuen Auftrieb”, sagte der Präsident, der bis zum Jahresende 100 Millionen US-Dollar erhofft. Mindestens 52,3  Millionen Dollar seien bisher eingetroffen, meldete die italienische Nachrichtenagentur Ansa. Mit dem Geld aus dem Fonds sollen 45 neue Naturschutzgebiete eingerichtet, Wiederaufforstung und erneuerbare Energien vorangetrieben und Forschungsprogramme… weiter lesen

Es geschehen noch Zeichen und Wunder. Gut drei Jahre nach dem einstimmigen Bundestagsbeschluss zugunsten Ecuadors bahnbrechender “Dschungel-statt-Öl”-Initiative Yasuní-ITT bezieht die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wieder öffentlich Position.

Zur heutigen Sitzung am Rande der UN-Vollversammlung, zu der UN-Generalsekretär Ban Ki Moon und Ecuadors Präsident Rafael Correa auch Kanzlerin Angela Merkel eingeladen hatten, erklären die Bundestagsabgeordneten Christian Ruck (CSU) und Anette Hübinger (CDU):

Bei der Konferenz der Vereinten Nationen am 23. September wird über den Schutz des von einzigartiger Artenvielfalt geprägten Yasuní-Nationalparks in Ecuador gesprochen. Die Bundesregierung sollte hieran mit einer konstruktiven Haltung teilnehmen.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion spricht sich für einen finanziellen Beitrag Deutschlands für den von Ecuador vorgeschlagenen Ansatz (sogenannte Yasuní-ITT-Initiative) aus. Mit einer Zusage Deutschlands für den zu diesem Zweck vom UN-Entwicklungsprogramm (UNDP) eingerichteten Fonds würde in mehrfacher Hinsicht ein wichtiges politisches Signal ausgesandt:

- Deutschland würde seine Führungsrolle bei der Unterstützung des globalen Schutzes der Wälder und der Biodiversität

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Marsch fuer den TIPNIS

In einem Experiment fuer die Schule sollte meine Tochter diese Woche untersuchen, ob die Sauerstoffproduktion einer Pflanze mit der Menge der einfallenden Sonnenstrahlen waechst. Das Ergebnis war eindeutig und hat Julia in ihrer Ueberzeugung bestaerkt, wie wichtig der Erhalt gerade der Waelder in den sonnenreichen Tropenregionen  ist.

Seit  dem 15. August marschieren zunaechst 700, inzwischen mehrere Tausend Tiefland-Indígenas aus Protest gegen den geplanten Bau einer Ueberlandstrasse mitten durch den TIPNIS, Indigenes Territorium und Nationalpark Isiboro Sécure, ein Bau der nicht nur das Klima, sondern auch eine dort lebende Vielfalt von  858 Wirbeltierarten, 470 Vogelsorten, 188 Fischen und andere Wassertieren, 500 verschiedenen Heilpflanzen bedrohen wuerde. Und die meisten dort lebenden Arten seien noch gar nicht erfasst, sagt der Biologe Raul Altamirano der Tageszeitung Los Tiempos.

Fuer Praesident Evo Morales, der sich auf  internationaler Ebene als  Verfechter der Rechte der Mutter Erde und des Klimaschutzes praesentiert, ist Julia jedoch eine jener Naturromantiker, die sich nationalen Interessen, der Entwicklung und dem Fortschritt verweigern.  Dank des Starrsinns der Regierung, die ihre einmal getroffene Entscheidung durchboxen will, statt mit den Beteiligten Alternativen und Kompromisse zu suchen, steht im Fall TIPNIS derzeit nicht nur die Natur und die Glaubwuerdigkeit der Regierung auf dem Spiel.  Aendert die Regierung nicht ihren autoritaeren Stil, wird bald auch das  Buendnis zerbrochen sein, das Evo Morales vor noch nicht allzu langer Zeit mit einer 2/3 Mehrheit an die Macht gebracht hat.

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