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vonericbonse 01.03.2018

Lost in EUrope

Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz in Brüssel, schreibt hier all das über Europa und seine Krise(n), was die EU gerne verdrängen würde | Bild: dpa

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Das Stühlerücken im Europaparlament geht weiter. Nach den großen Fraktionen gibt es nun auch Bewegung bei den Kleinen: Durch einen Wechsel verschieben sich die Machtverhältnisse – die Grünen überholen die Linken.

Künftig wird die Parteienfamilie der Europäischen Grünen nicht mehr sechst-, sondern fünftgrößte Fraktion sein. Die Linksfraktion fällt dagegen einen Platz zurück, meldet dpa.

In der Praxis wird sich dadurch allerdings nicht viel ändern. Denn beide Fraktionen sind in einer Art Opposition – die führende EVP läßt sie links liegen, die Sozialdemokraten stimmen mal so, mal so.

Interessant könnte es erst werden, wenn Parlamentspräsident Tajani, ein konservativer Italiener, wie angekündigt nach Rom wechselt und für sein Idol Berlusconi den Premierminister gibt.

Dann könnte EVP-Fraktionschef Weber (CSU) die Führung der Straßburger Kammer übernehmen. U. Bullmann (SPD) leitet schon kommissarisch die Gruppe der Sozialdemokraten und Sozialisten.

Im Ergebnis hätten wir dann ähnliche Verhältnisse wie im Bundestag. Nur die GroKo fehlt noch. Ex-Parlamentschef Schulz hatte sie auch in Straßburg etabliert – kommt sie nun auch auf EU-Ebene zurück?

Oder schaffen es Grüne, Linke und linke Sozialdemokraten wenigstens in EUropa, eine Alternative zum “Weiter-so”-Kurs von Kanzlerin Merkel zu etablieren? Eine informelle progressive Gruppe gibt es schon…

Siehe auch “Stühlerücken im Europaparlament”

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