Bürgerbeteiligung: Alles auf Anfang!

Demokratische Neuanfänge sind seit jeher dort zu finden, wo Bewegungen, wo Initiativen Zukunft und Perspektive suchen – die „Democratic Tribes“ der außerparlamentarischen Opposition setzen Zeichen. Immer wieder. Virtuell und praktisch. Zeichen, die eine neue Politik fordern. Eine Politik vielleicht, wie sie im grün-roten Baden-Württemberg von der “Staatsrätin für Bürgerbeteiligung und Zivilgesellschaft”, Gisela Erler, im Jahre 2011angekündigt wurde: Bürgertische, Bürgerstiftungen, Bürgerbeteiligung. Dem demokratiemüden Klüngel ein Ende setzen. Stattdessen Transparenz und kompetente Mitbestimmung, Anhörungen, Diskurse real und virtuell installieren.

Nach Sendungen wie “Demokratie in der Krise” und “Demokratie neu denken” geht es mir in meinem aktuellen SWR2-Hörstück darum, ob und wie in Baden-Württemberg Ankündigungen und Zeitenwende praktisch umgesetzt werden. Ich möchte eine Zwischensumme ziehen, nachschauen, nachhören, ob die neuen Anfänge tatsächlich gelingen. „Runde Tische“ gibt es ja bereits: In Sachen Islam, Radverkehr und Atdorf. Doch wo sind all die Anfänge hinter diesen Leuchttürmen, wo bleiben die Bürgertische, die Aufbruchstimmung?  Wie steht es um die Mühen der Ebene?  Wieviel Begeisterung und Einsicht ist in puncto „Basisdemokratie“ (Erler) real mobilisierbar? Und wie lange reicht der Atem einer basisdemokratischen Politik, die von globalen Krisen getrieben wird?

Die Bürgerbeteiligung in Baden–Württemberg gilt mir als Experiment. Was „Stuttgart 21“  provozierte, soll und muß Folgen für bürgerliches Engagement und  eine demokratische Zukunft haben. Also gilt es die konkreten Anfänge neuer Demokratieformen ernstzunehmen, sie auch weiterhin zum Thema zu machen. Fragen zu stellen. Antworten zu fordern Vielleicht haben wir noch gar nicht jene Gefahren erkannt, die uns drohen, wenn wir mit dem Neuanfang einer „Demokratie 2.0 (reloaded)“ scheitern. Gerade die aktuelle Krise braucht eine Bürgergesellschaft, die sozial verantwortlich Halt und Perspektiven gibt. Soweit wie möglich. Und nötig. Just listen!

 

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