vonFalk Madeja 08.03.2010

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Balkenende V? Ein fünftes Kabinett unter CDA-Spitzenmann Jan-Peter Balkenende – vielen Niederländern graut davor. Er ist das Symbol für die Instabilität, in der das Land seit Jahren verkehrt. Irgendwie scheitern seine Koalitionen wieder und wieder – aber hast Du nicht gesehen ist er schon wieder Spitzenkandidat.

Als solcher machte er vor den Wahlen am 9. Juni eine wunderliche Aussage. Premier wolle er werden, wenn das nicht klappt, dann wolle er nicht einmal im Parlament sitzen! Peter Ingelse sagte am Montag im NRC Handelsblad, dass Balkenende damit das Wahlgesetz missbrauchen würde.

Mal abgesehen davon – mit wem will er eigentlich regieren? Mit der PvdA nicht und mit der PVV lieber nicht. Bliebe eine Kombination mit VVD und D66 und noch ein paar Parteien.

Meinungsforscher Maurice de Hond sieht sich an Italien zwischen 1980 und 2000 erinnert, wo es 19 verschiedene Regierungen gegeben habe. Und nun kommt vielleicht der Vorwahl-Hammer. Einen Monat vor der Wahl sollen alle möglichen Ministerien Pläne präsentieren, wie sage und schreibe 35 Milliarden Euro – in der Regel 20 Prozent pro Ministeriums-Budget – eingespart werden können. Hierzu können die Parteien in Den Haag viel streiten, sie müssen es auch – aber ob das dem Wähler gefällt? Instabilität – das gefällt den Niederländern nun wirklich nicht.

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