Aus Heidelberg berichtet Martin Burster:
Unter dem Motto Grünes Gold statt Petro-Dollars haben Aktive des BUND Heidelberg den Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit, Dirk Niebel, in Heidelberg empfangen. Herr Niebel besuchte am letzten Freitag seine alte Heimat wegen des Bezirksparteitag der FDP Heidelberg in Reilingen. Damit, gleich bei seinem ersten Termin an die von ihm so ungeliebte Yasuní-ITT-Initiative erinnert zu werden, hatte er sicher nicht gerechnet.
Noch bevor Niebel um 11 Uhr das Arbeitsamt in Heidelberg betreten konnte, waren schon zwei Aktive des BUND anwesend. Mit Hilfe eines Transparents erinnerten sie Niebel an das deutsche Versprechen, die ITT-Initiative finanziell zu unterstützen und damit den Yasuní-Nationalpark zu retten. Der Minister war sichtlich bemüht, dem Transparent nicht zu viel Aufmerksamkeit zu schenken. Lediglich sein Pressesprecher bemühte sich vergebens, die BUND-Aktiven zu überzeugen.
Am Abend hatten sich dann zirka zehn Leute bei der Besenwirtschaft Schell in Reilingen versammelt, um Niebel und den Kreisverband der FDP auf das mögliche Scheitern der ITT-Initiative aufmerksam zu machen. Jedes anreisende FDP-Mitglied wurde als Erstes auf das eklatante Versagen des zuständigen FDP-Ministers in dieser wichtigen Frage aufmerksam gemacht.
Daneben wurden an zufällig vorbeikommende Passanten und FDP-Mitglieder Flugblätter und Info-Materialen zum Yasuní-Park und der Initiative verteilt. Das Thema war für die anwesenden FDP-Mitglieder nicht von großem Interesse oder sie fürchteten die „Konsequenzen“ für ihre politische Laufbahn, auf jeden Fall ließen sich nur eine Handvoll FDPler auf ein Gespräch mit den Aktiven ein.
Herr Niebel ließ sich nicht persönlich blicken, schickte aber die Sekretärin des Heidelberger Wahlkreisbüros vor, um die Entschlossenheit der Initiative zu testen. Mit dem Gefühl, das Thema auf die Agenda des FDP Kreisverbandes Heidelberg gebracht zu haben, wurde die Aktion erfolgreich beendet.
Auch bei der FDP-Kreisverbandsvorstandssitzung am Montagabend in Heidelberg machte die Initiative auf ihr Anliegen aufmerksam. Sehr zur Freude der Aktiven befindet sich die Geschäftsstelle der FDP ebenerdig. Der Raum hat eine große Fensterfront zum öffentlichen Gehweg. Hier postierten sich die Yasuní-Schützer mit dem schon bekannten Transparent und empfingen den FDP-Vorstand, der nacheinander zur bevorstehenden Sitzung eintraf.
In Gesprächen mit einzelnen FDP-Mitgliedern zeigte sich, dass der Verband keineswegs geschlossen ist und Niebels Position auch innerhalb seines eigenen Kreisverbandes kritisch gesehen wird. Lediglich der Vorsitzende Michael Eckert zeigte ein eigenwilliges Demokratieverständnis und verweigerte ein Gespräch mit dem Hinweis, „der Kreisverband lasse sich nicht erpressen“.
Offensichtlich spielte Eckert damit auf die Ankündigung des BUND an, die Folgen eines Scheiterns der ITT-Initiative in der Bevölkerung von Heidelberg bekannt zu machen. Ist die Politik der FDP mittlerweile schon so desaströs, dass die bloße Verbreitung ihrer Ergebnisse einer Drohung gleichkommt?
Danke, Martin!
